SPD-Illerkirchberg

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird sich vom Parteivorsitz zurückziehen. Das kündigte er nach einer Sitzung des Parteivorstandes an, in der über die Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs abgestimmt wurde.

Er werde die Koalitionsverhandlungen noch zu Ende führen, auf dem Parteitag Mitte November aber nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, sagte Müntefering nach der Parteivorstandssitzung. Er ließ zudem ausdrücklich offen, ob er wie geplant als Arbeitsminister und Vizekanzler in eine Bundesregierung eintreten wird.
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Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat in einem Brief an die Funktionsträger der Partei die Linie für weitere Gespräche mit der Union skizziert: “Faule Kompromisse machen wir nicht, aber faule Kompromissunfähigkeit ist auch nicht unsere Sache.”

Müntefering dankte den Adressaten für ihren Einsatz im Wahlkampf und zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. Zwar habe Rot-Grün seine Mehrheit verloren, aber die Wählerinnen und Wähler hätten auch einer “Merkel-Westerwelle-Kirchhof-Politik” eine deutliche Absage erteilt. Der Verlauf der vergangenen Wochen sei auch deshalb “eine Freude”, weil die SPD neue Stärke gezeigt und neues Vertrauen gewonnen habe mit Gerhard Schröder an der Spitze. “Die sozialdemokratische Idee ist lebendig.”
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