Bericht: "Was passiert eigentlich genau im Kreistag?" vom 07.02.19 in Dietenheim

Veröffentlicht am 11.02.2019 in Ortsverein

Seitens des Ortsvereins Illerkirchberg-Weihungstal waren Günther Daniel und Hasan Sen vertreten. Moderiert wurde die Veranstaltung von SPD Kreisrätin Klara Dorner (Klärle). Insgesamt waren etwa 15 Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Frau Karin Mitschang von der SWP vertreten.

Klärle hatte eine Präsentation mittels Beamer vorbereitet und begleitete mit vielen Erfahrungsberichten aus der Praxis durch den Abend. Passiv mitmoderiert und begleitet wurde der Abend durch den SPD sympathisierenden Bürgermeister von Dietenheim, Christopher Eh. 
 (Zeitungsbericht SWP vom 09.02.2019)

Klara Dorner und der Vorsitzende des Ortsvereins Illerkirchberg-Weihungstal, Hasan Sen, stellten sich vor. Hasan Sen erzählte von der letzte Mitgliederversammlung im Dezember sowie der Entscheidung des Ortsvereins, an den Kommunalwahlen mit einer vollständigen Liste mit zahlreichen kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten teilzunehmen. Er erklärte, dass der OV Weihungstal mit etwa 4 Personen auf der SPD Liste für die Kreistagswahl vertreten sein möchte.

Thema der weiteren Veranstaltung war „Was passiert eigentlich genau im Kreistag? 

Hier ein kurzer Überblick über Klärles Präsentation:

  1. Hauptaufgaben des Kreistages sind Themen wie: Müll, PKW-Zulassungen, Deponien, Straßen, Wälder, Flüchtlinge, Familien, die 6 Höhlen im ADK (UNESCO Weltkulturerbe), die Waldpflege, Jobcenter, Integration von EU-Mitgliedern etc....
  2. Der Alb-Donau-Kreis umfasst 55 Gemeinden und Teilgemeinden, Der Landkreis ergänzt die Tätigkeiten der Gemeinden und stellt die öffentliche Sicherheit sicher. Weitere Aufgaben sind: Kunst- und Kulturförderung, Drogenhilfe, Suchberatung, Sportförderung, Kunst, Kultur. (Weitere Informationen zu den Aufgaben des Landkreises erhält man von der Homepage: www.landkreistag-bw.de)

  3. Woher bekommt der Kreis sein Geld?
    • Der Kreis  erhält 28% des Steueraufkommens der 55 Gemeinden des Kreises als Kreisumlage, also etwa 76.300.000,- Euro.
    • Der Kreis bekommt Gebühren und Bußgelder in Höhe von 8.535.000,- Euro, Einnahmen aus der Grunderwerbssteuern von etwa 10.000.000 Euro (die Erhöhung der Grunderwerbssteuer von 3,5% auf 5,0% in Baden-Württemberg war hauptsächlich ein Erfolg der SPD, um den Kommunen Geld für die  Kleinkindbetreuung zu geben.
    • Weitere Einnahmen sind Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land und vom Bund. 
  4. Im Kreis Leben zur Zeit 194.629 Bürgerinnen und Bürger.
  5. Insgesamt stehen dem Kreis 241.718.871 Euro für den Haushalt 2019 zur Verfügung 
  6. Landrat Heiner Scheffold wurde vom Kreistag auf 8 Jahre gewählt und vertritt den Landkreis. Markus Möller ist der Stellvertreter von Landrat Heiner Scheffold. Herr Möller wurde nicht gewählt, sondern vom Land bestellt. Er ist somit „Erster Landesbeamter“
  7. Größte Ausgaben des Kreises sind: Straßen, Wege, Radwege, Abwallwirtschaft, EDV, Schulen, Krankenhäuser sowie hauptsächlich soziale Angelegenheiten wie z.B. Jugendhilfe, Familienhilfe, Schwerbehinderte, Flüchtlinge und Integration, Förderungen von Wohlfahrtsverbänden
von links: Josef Klemm, Klara Dorner (Kreisrätin) und Martin Linder 

Schließlich wurde noch  SPD-Miglied  Josef Klemm geehrt.

Josef Klemm war langjähriger, engagierter Stadtrat- und Kreisrat sowie über 30 Jahre Vorsitzender des Ortsvereins Dietenheim

 

 
 

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