Kurznachrichten aus dem Schelklinger Gemeinderat

Veröffentlicht am 17.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Öffentliche Sitzung vom 16.12.2015:

Eilentscheidung des Bürgermeisters: Heizungspumpentausch in der Heinrich-Kaim-Schule +++ Mitteilung des Schulamts: Mindestzahl von 16 Schülern in Klasse 5 (Heinrich-Kaim-Schule) zum 2. Mal unterschritten +++ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zu Bebauungsplanänderung "Riedwiesen" (Hütten) +++ TOP 3 abgesetzt: Satzungsbeschluss zu Bebauungsplan "Am Manzenbühl II" +++ TOP 4 abgesetzt: Berichtigung Flächennutzungsplan für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Am Manzenbühl II" +++ Öffentlicher Ausschreibung der Erschließung des Baugebiets "Riedwiesen" (Hütten) zugestimmt +++ Neufassung der Bodenrichtwerte zu Kenntnis genommen +++ Einziehung (Entwidmung) einiger Feldwege beschlossen +++ Feuerwehr-Entschädigungssatzung geändert +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt +++ Paul Glökler für die Vereidigung/Verpflichtung des neuen Bürgermeisters im Namen des Gemeinderats gewählt

 
 

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Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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