11.02.2019 in Ortsverein

Bericht zu: "Was passiert eigentlich genau im Kreistag?" vom 07.02.19 in Dietenheim

 

Seitens des Ortsvereins Illerkirchberg-Weihungstal waren Günther Daniel und Hasan Sen vertreten. Moderiert wurde die Veranstaltung von SPD Kreisrätin Klara Dorner (Klärle). Insgesamt waren etwa 15 Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Frau Karin Mitschang von der SWP vertreten.

Klärle hatte eine Präsentation mittels Beamer vorbereitet und begleitete mit vielen Erfahrungsberichten aus der Praxis durch den Abend. Passiv mitmoderiert und begleitet wurde der Abend durch den SPD sympathisierenden Bürgermeister von Dietenheim, Christopher Eh. 
 (Zeitungsbericht SWP vom 09.02.2019)

27.01.2019 in Ortsverein

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

liebe Interessierte des SPD Ortsvereins Illerkirchberg – Weihungstal,

wir, der Ortsverein Illerkirchberg – Weihungstal, wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gesundes und erfolgreiches 2019. Unsere Gesundheit, unser Frieden und unsere Demokratie sind das wichtigste, was wir haben.

Demütig und dankbar sollten wir alle miteinander sein, weil wir in friedlichen und demokratischen und vor allem wirtschaftlich guten Zeiten gut miteinander leben können. Die Vielseitigkeit unserer Gesellschaft hat unser Land und unsere Kultur sowie letztendlich unsere Volkwirtschaft mit all ihren Sozialsystemen, den heutigen Wohlstand gebracht. An diesem Wohlstand profitieren alle. Den allermeisten unter uns geht es gut. 

Nicht weit weg von uns, in kriegerischen Regionen, sterben tausende von Menschen, weil die Prinzipien des sozialen und gerechten Miteinanders, die Grundwerte der Demokratie weder vorhanden, noch praktiziert werden können. Dass wir in Europa unser Leben so leben dürfen, wirkt oftmals selbstverständlich, ist es aber nicht. Alle demokratischen Kräfte in unserem wunderbaren Land sollten zusammenstehen und für die fünf Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Nachhaltigkeit stehen. Ohne „soziale Demokratie“ und somit der Sozialdemokratie gäbe es das heutige Deutschland, welches wir alle lieben und leben, in seiner heutigen Form nicht. Darüber sollten alle Mitbürgerinnen und Mitbürger in Zeiten des unschönen Populismus dankbar und demütig nachdenken. 

Dankbarkeit und Demut. Das demokratische, respektvolle und soziale Miteinander in Deutschland und Europa ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wurde durch zahllose anständige Menschen, aller Fraktionen, erkämpft, gebildet, begleitet und uns letztendlich geschenkt. Diese Bürde gilt es aufrecht zu erhalten, und zwar durch jeden einzelnen zu schützen und vollständig an die nächsten Generationen zu übergeben. Dafür stehen weite Teile der Gesellschaft und kämpfen jeden Tag dafür.  

VerantwortungAls SPD Ortsverein Illerkirchberg-Weihungstal stehen wir für diese Werte ein und werden, nach all unseren verfügbaren Kräften, diese hochhalten und jederzeit unterstützen. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind auf allen Ebenen der Schlüssel für ein anständiges Miteinander. Damit wir als Ortsverein mit unseren Werten wieder eine Stimme auf kommunaler Ebene bekommen dürfen, werden wir mit 14 starken,  sozialkompetenten Charakteren am bevorstehenden Kommunalwahlkampf, am 26.05.2019, teilnehmen. Frei von Fraktionszwang werden wir alle Interessen, Visionen und Anliegen der Gemeinde Illerkirchberg mitgestalten und gemeinsam mit Ihrer Unterstützung, bei den wichtigsten Entscheidungen mitwirken. 

Illerkirchberg – unsere Gemeinde. Mit großer Sorge stellen wir fest, dass es in manchen Auseinandersetzungen im Rat oftmals nur noch um persönliche Fehden, dauerhafte Konflikte und zahllose Angriffe geht. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sind in den letzten Jahren zu kurz gekommen. Schade. 

Schade, insbesondere deswegen, weil das vielfältige Vereins- und Zusammenleben in unserer im Grunde harmonischen Gemeinde durch Unsachlichkeiten und Querelen bestimmter Räte und vielleicht auch durch die Führung gestört wurde und wird. Wir stehen dafür ein, dass wieder mehr Ruhe und Sachlichkeit und eine bessere Entwicklung zum Wohle der Gemeinde entstehen kann.

Unsere Visionen und Themen. Die Interessen der Gemeinde mit all den verschiedenartigen Visionen, Plänen und Bedürfnissen müssen zu jedem Zeitpunkt im Vordergrund stehen. Wir würden uns freuen, wenn Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unseren Ortsverein bei den zahlreichen Ideen und Visionen, welche wir Ihnen zu gegebener Zeit und vor allem auf unseren bevorstehenden Informationsveranstaltungen sowie unserer Homepage mitteilen werden, unterstützen werden. 

Die SPD im Gemeinderat Illerkirchberg. Die Gemeinde Illerkirchberg hat in der Vergangenheit immer sachlich und klug, zeitweise sogar mit 4 Sitzen im Gremium, den Gemeinderat begleiten und mit zahllosen, insbesondere sozialen und moralischen Angelegenheiten vorangebracht. Bei der letzten Kommunalwahl war unser Ortsverein aus verschiedenen, hauptsächlich persönlichen, Gründen nicht mehr mit einer Kandidatenliste präsent. Dies soll sich mit der kommenden Wahl ändern. Wir wollen Verantwortung übernehmen und vorhandene Sorgen und Nöte der Gemeinde, gemeinsam mit anderen Fraktionen, lösen. Es gibt unzählige Aufgaben, welche zum Wohle der Gemeinde, ohne Fraktionszwang, angepackt und gelöst werden müssen. Was wir genau für Sie erreichen wollen, werden wir Ihnen in Kürze mitteilen. Wir wollen für Sie ansprechbar sein, sachlich und wertefrei mitwirken. Dafür brauchen wir Sie und würden uns über Ihre Stimme und Ihr Vertrauen freuen. Die Werte des sozialkompetenten Miteinander stehen für uns im Vordergrund und werden immer an vorderster Stelle hoch gehalten, damit wichtige Entwicklungen zwang-und klanglos schnell vorankommen. 

Bitte unterstützen Sie uns bei der Kommunalwahl am 26.05.2019.

Herzlichst, Ihr Hasan Sen
1. Vorsitzender des SPD Ortsvereins Illerkirchberg-Weihungstal e.V

 

18.01.2019 in Ankündigungen

Was passiert eigentlich genau im Kreistag?

 

 

Die Kreistagsfraktion lädt zusammen mit den Vorsitzenden der OV Illerkirchberg-Weihungstal und Dietenheim/Balzheim ein:

Donnerstag, 7. Februar 2019 | 19 Uhr | Stadtcafé Dietenheim (Königstraße 64, 89165 Dietenheim)

 

Kreiskrankenhäuser, Berufsschulen, Abfallwirtschaft, ... Jede*r von uns hat irgendwann mal mit einer dieser Einrichtungen im Alb-Donau-Kreis zu tun. Doch wer kümmert sich eigentlich darum, dass dies alles läuft? Wer entscheidet, wo investiert wird?

59 Kreisrätinnen und Kreisräte umfasst unser Kreistag und davon gehören drei Frauen und fünf Männer der SPD-Fraktion an.

Die Fraktionsvorsitzende Klara Dorner wird – gemeinsam mit weiteren SPD Kreisrät*innen – an diesem Abend über ihre Arbeit im Kreistag berichten – über Erreichtes, besondere Herausforderungen und die Ziele für die nächsten Jahre.

Auch darüber, wie hoch der Aufwand ist, wenn man als Kreisrat die Zukunft des Alb-Donau-Kreises mitgestalten möchte. Spannend für alle, die sich vielleicht mit dem Gedanken beschäftigen, sich für ein Kreistagsmandat im nächsten Jahr zu bewerben.

Neugierig? Mit den Kreisrät*innen kann ausführlich diskutiert werden.

 

24.12.2018 in Ortsverein

SPD Illerkirchberg wünscht frohe Weihnachten und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2019!

 

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, liebe Bürgerinnen und Bürger aus Illerkirchberg, und dem Weihungstal,

 

wir wünschen Euch ein fröhliches und friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in’s neue Jahr.

Seit dem Frühjahr 2018 hat der Ortsverein einen neuen Vorstand und es wurde bereits vieles angepackt. Wir hatten interessante Veranstaltungen mit guten Gesprächen und engagierten Gästen. Auch unser Internetauftritt zeigt sich bereits in neuem Gewand und wird nun inhaltlich stetig weiterentwickelt.

 

21.12.2018 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Weihnachtsgruß der SPD Schelklingen

 

Vorstand und Fraktion der SPD Schelklingen wünschen auf diesem Weg allen Einwohnern von Schelklingen und den Teilorten besinnliche und friedvolle Weihnachtstage und für 2019 alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.

Gleichzeitig möchten wir uns bei allen bedanken, die uns durch ihr Engagement, ihre Unterstützung und ein gutes Miteinander begleitet haben. Wir werden auch 2019 wieder für Sie da sein und freuen uns jetzt schon auf viele fruchtbare und interessante Gespräche und Begegnungen mit Ihnen.

In die Grüße und den Dank schließen wir auch ausdrücklich unsere beiden Abgeordneten, Frau Hilde Mattheis (MdB) und Herr Martin Rivoir (MdL) mit ein. Beide werden auch im neuen Jahr in gewohnter Weise für uns und Sie da sein!

20.12.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Weihnachtsgruß aus dem Alb-Donau-Kreis

 

Der SPD Kreisverband wünscht  allen unseren Besucherinnen und Besuchern dieser Seite, ein gesegnetes Weihnachtsfest und natürlich allen, die das christliche Weihnachtsfest nicht mitfeiern,  auf jeden Fall erholsame Feiertage.

14.12.2018 in Ortsverein

Mitgliederversammlung und Weihnachtsfeier der SPD Illerkirchberg

 

Der Ortsverein hatte am 8.12.2018  „volle Hütte“. Insgesamt waren etwa 25 Zuhörerinnen und Zuhörer, einschließlich geladener Gäste und Vertretern verschiedener Ortsvereine der Nachbargemeinden und des Kreisverbandes, zu Besuch.

Der Vorsitzende Hasan Sen stellte sich ausführlich vor und führte dann durch den weiteren Abend.
Auch der stellvertretende Vorsitzende Björn Scherenberger sowie  Vorstand und Schriftführer Bernd Hackbarth stellten sich zu Beginn der Veranstaltung den Gästen persönlich vor. Vorstand, Kassiererin und Gründungsmitglied Uschi Kloos war wegen eines privaten Termins entschuldigt.

28.11.2018 in Ortsverein

SPD Illerkirchberg: Einladung zur Mitgliederversammlung

 

Liebe Mitglieder und Freunde des Ortsvereins, liebe Bürgerinnen und Bürger,


am Samstag, den 08.12.2018 findet um 20 Uhr eine Mitgliederversammlung statt:

„Römerstuben“, Saunweg 2, 89195 Staig

Hierzu darf ich Euch, im Namen des gesamten Vorstandes, herzlich einladen.


Mit folgenden Punkten und Themen möchten wir Euch durch den Abend führen:

  1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
  2. Vorstellung des Vorstandes
  3. Mögliche verschiedene Vorträge durch geladene Gäste und Mitglieder
  4. Mitgliederehrungen für 40-jährige Mitgliedschaften und besondere Leistungen
  5. Vorstellung des Projektes ,,Nahversorgung und Wohnanlage Oberkirchberg“
  6. Fragen, Anregungen, Diskussionen, Sonstiges

Wir freuen uns auf einen schönen gemeinsamen und zwanglosen Abend mit Euch und Hilde Mattheis, Martin Rivoir, Julius Bernickel und weiteren Gästen.

 

Euer Hasan Sen 
1. Vorsitzender SPD OV Illerkirchberg / Weihungstal

14.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Alb-Donau

Was passiert eigentlich genau im Kreistag?

 

Freitag, 30. November | 19 Uhr | Bürgersaal Beimerstetten
Die SPD-Kreistagsfraktion lädt ein:
„Was passiert eigentlich genau im Kreistag?“


Kreiskrankenhäuser, Berufsschulen, Abfallwirtschaft, ...

Jede*r von uns hat irgendwann mal mit einer dieser Einrichtungen im Alb-Donau-Kreis
zu tun.
Doch wer kümmert sich eigentlich darum, dass dies alles läuft?
Wer entscheidet, wo investiert wird?

23.10.2018 in Ortsverein von SPD Erbach

Bürgergespräche: Themen rund um die Rente

 

 

Einladung zum Gespräch mit Karl Class

 

Sie stellen die Fragen und wir diskutieren mit dem Rentenexperten und stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden des SPD-Ortsvereins Erbach

Karl Class

 

am Donnerstag, 15. November 2018, 19.30 Uhr
 

Gasthof „Zum Schützen“ , Erbach, Donauwinkel 6

zu Themen rund um die Rente.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher.

Ihr Karl Class und

SPD Ortsverein Erbach

03.05.2018 in Veranstaltungen von SPD Schelklingen

Veranstaltung mit Martin Rivoir in Schelklingen-Schmiechen

 

Am Dienstag, den 15. Mai 2018 lädt die SPD Schelklingen um 19.30 Uhr ins Gasthaus "Hirsch" in Schmiechen zu einer Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten der SPD, Martin Rivoir, ein.


Martin Rivoir ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtagsfraktion und wird an diesem Abend neben einem "Bericht aus dem Ländle" auf Themen wie "aktuelle Verkehrspolitik, Hohle Fels, etc." eingehen. Außerdem besteht die Möglichkeit, im Rahmen einer Frage- und Diskussionsrunde weitere Themenbereiche aufzugreifen. Zu dieser Veranstaltung möchten wir alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner des gesamten Stadtgebietes einladen.

22.04.2018 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Jahreshauptversammlung SPD Schelklingen

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD!

Im Namen des Vorstandes der SPD Schelklingen darf ich euch recht herzlich zur Jahreshauptversammlung für das Jahr 2018 einladen. Sie findet am

Freitag, den 27. April 2018 um 19.00 Uhr im Gasthaus „Krone“ in Schelklingen, Münsingerstraße 1 statt.

02.04.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Alb-Donau

Wer wird Parteivorsitzende? Zur Wahl stehen Simone Lange und Andrea Nahles

 

Die Erneuerung der Partei ist nach den desaströsen Wahlniederlagen der letzten Jahre, in aller Munde.

Doch wer soll die älteste deutsche Volkspartei, die SPD, nach dem Rückzug von Martin Schulz nun glaubwürdig in diese Erneuerung führen?

Das sind die beiden Kandidatinnen:

http://simone-lange.de/

https://www.andrea-nahles.de/

02.04.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Jüngster Kreisvorsitzender der SPD

 

Die Schwäbische Zeitung zur Wahl von Julius Bernickel zum jüngsten Kreisverbandsvorsitzenden der SPD

https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ulm_artikel,-der-j%C3%BCngste-spd-chef-der-republik-ist-erst-18-_arid,10844235.html

18.03.2018 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Facebook-Auftritt der SPD Schelklingen

 

Die SPD Schelklingen bietet nun neben der Homepage auch einen eigenen Facebook-Auftritt als Möglichkeit zur Information an. Unter https://www.facebook.com/SPDSchelklingen/ gibt es regelmäßig neue Beiträge zu unterschiedlichen Themen, mit der Möglichkeit, mitzureden, sowie viele weitere Informationen zu verschiedenen Bereichen. Wir laden alle recht herzlich ein, mit uns über dieses neue Medium in Kontakt zu treten. Natürlich freuen wir uns auch über jeden persönlichen Kontakt, über Anregungen und Ideen aus der Bürgerschaft, aber auch über Vorschläge, was wir vielleicht besser machen können.

17.03.2018 in Ortsverein

OV Illerkirchberg hat neuen Vorstand

 
Ursula Kloos, Björn Scherenberger, Hasan Sen, Bernd Hackbarth

Jahrershauptversammlung vom 16.03.2018

Neuer Vorstand

Vorsitzender:   Hasan Sen
Stellvertreter:  Björn Scherenberger
Kassiererin:      Ursula Kloos
Schriftführer:   Bernd Hackbarth

Bernd Hackbarth, Schriftführer

14.03.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Ergebnisse Jahreshauptversammlung 10.03.2018

 

Am Sa. 10.03.2018 fand im Gasthaus Wolfert in Ehingen die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Kreisverbandes Alb-Donau statt.

Der Kreisvorsitzende Bernhard  Gärtner und der Kreiskassier Jonas Unterricker wurden entlastet.

Der Kreisvorstand wurde neu gewählt.

Kreisvorsitzender Julius Bernickel

Stellv. Kreisvorsitzende Monika Späth und Stephanie Bernickel

Kreiskassier Jonas Unterricker

Schriftführer Benjamin Hampel

Beisitzer Kreisvorstand Lisa Späth, Hans Lampe, Michael Kühnemund, Carsten Held, Regine Lieb

Kassenrevisoren Klara Dorner, Gergard Müller

Schiedskommission Klara Dorner, Georg Mangold, Leni Ochs

 

17.02.2018 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Veranstaltungen zur Diskussion der Koalitionsfrage im Alb-Donau-Kreis

 

Wir Mitglieder der SPD im Alb-Donau-Kreis diskutieren den Koalitionsvertrag.

 
Die politische Debatte rund um den Mitgliederentscheid der SPD Basis zum Koalitionsvertrag macht auch vor der SPD im Alb-Donau-Kreis nicht halt. In allen Ortsvereinen und auf Kreisebene werden die Argumente für und gegen eine erneute große Koalition mit der CDU / CSU diskutiert. „Die bisherigen Diskussionen zeigen, dass auch unter unseren Mitgliedern hier vor Ort Befürwortet und Gegner der großen Koalition zu finden sind“, so Bernhard Gärtner, der Kreisvorsitzende der SPD im Alb-Donau-Kreis. „Für uns ist dabei aber entscheidend, dass beide Seiten ihre inhaltliche Berechtigung haben. Wir wollen keine Spaltung innerhalb unserer Mitglieder.“ Der Kreisvorstand und die Ortsvereine im Alb-Donau-Kreis versuchen vor allem, den letzten Punkt sehr Ernst zu nehmen. Die Vorsitzende der SPD Ehingen Stephanie Bernickel ergänzt dazu: „Die Diskussionen mit unseren Mitgliedern sind uns sehr wichtig. Wir wollen aber auf jeden Fall vermeiden, dass der nötige Respekt zwischen den Gegnern und Befürworten verloren geht, denn einen Königsweg gibt es im Moment aus meiner Sicht für die SPD nicht.“

Bis zum Ende der Abstimmungsfrist für die SPD-Mitglieder am 2. März, finden im Alb-Donau-Kreis noch einige Diskussionsveranstaltungen statt, zu denen interessierte Bürgerinnen und Bürger gerne eingeladen sind:

Sitzung der Ortsvereine Dornstadt und Blaustein am 24. Februar um 17 Uhr im Gasthaus am Berg in Temmenhausen;

Sitzung des Ortsvereins Ehingen am 27. Februar um 20 Uhr im Schwert in Ehingen 

7. Stammtisch der SPD-Alb-Donau am 28. Februar um 19.30 Uhr in der Wirtschaft zur Schule in Langenau

31.01.2018 in Ortsverein von SPD Erbach

Elisabeth Barth: 40 Jahre in der SPD

 

Elisabeth Barth aus unserem Ortsverein erhielt anlässlich ihres 75. Geburtstag ein besonderes Präsent.
Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Kalin überreichte die Ehrennadel und Urkunde für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD

31.01.2018 in Bundespolitik von SPD Erbach

Einladung zum Bürgergespräch mit Hilde Mattheis, MdB

 

Unsere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis lädt am

Freitag, 02.02.2018, 20.00 Uhr

in den

Gasthof Adler

Hauptstraße 5
Erbach-Bach

zu einem Bürgergespräch ein.

Es soll die aktuelle politische Situation in Berlin diskutiert werden.

Die Bundestagsabgeordnete wird Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten, Anregungen aufnehmen und ihre Standpunkte erläutern. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir laden die Bevölkerung von Erbach, Dellmensingen, Ringingen, Ersingen, Donaurieden und Bach herzlich ein und freuen uns auf gute Diskussionen.

Hilde Mattheis und

SPD Ortsverein Erbach

28.01.2018 in Veranstaltungen von SPD Schelklingen

Einladung zum "Politischen Aschermittwoch" in Schelklingen

 

Traditionell am Aschermittwoch lädt der SPD Ortsverein Schelklingen, zusammen mit dem SPD Kreisverband Alb-Donau, zum traditionellen "Politischen Aschermittwoch" in den Rittersaal im Alten Spital ein. In diesem Jahr findet die Veranstaltung am Mittwoch, den 14. Februar 2018 um 19.30 Uhr statt.

Hilde Mattheis, SPD Bundestagsabgeordnete aus unserem Wahlkreis, berichtet über aktuelle, politische Themen aus Berlin und dem "Ländle". Hier hat sie als stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg einen sehr guten Einblick in das aktuelle, politische Geschehen. Und Themen sind im Moment zahlreich vorhanden: die Regierungsbildung in Berlin, die Forderungen der SPD Basis, die Bildungspolitik in Baden-Württemberg, .... Weitere Themen können gerne in der Frage- und Diskussionsrunde eingebracht werden.

Zu dieser Traditionsveranstaltung möchte der SPD Vorstand in Schelklingen bereits heute alle interessierten Bürgerinnen und Bürger einladen. Weitere Informationen gibt es wie immer beim Vorsitzenden der SPD Schelklingen, Jürgen Haas, unter Tel: 07394/3296 oder spd.schelklingen(at)gmx.de. Hier erhalten Sie auch gerne Auskunft darüber, wenn Sie in der SPD mitarbeiten möchten oder sich überlegen, im nächsten Jahr mit uns bei der Kommunalwahl anzutreten. Kommen Sie einfach auf uns zu! Wir freuen uns auf das Gespräch.

28.01.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schelklingen

Aus dem Gemeinderat Schelklingen

 

In der letzten Gemeinderatssitzung hat die SPD Fraktion zusammen mit den anderen Fraktionen einstimmig den Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Mit der Haushaltssatzung wurde nicht nur ein solides Zahlenwerk auf den Weg gebracht, sondern auch die gute Zusammenarbeit im Gremium wieder einmal sichtbar.

Für uns sind die geplanten und notwendigen Vorhaben (OD Schmiechen, Blaubeurerstraße, weitere Sanierung Kath. Kindergarten, etc.) in der Vorbereitung und Planung schlüssig und sinnvoll, daher erfolgte auch unsere Zustimmung einstimmig. Sicherlich hat der Haushaltsplan eine gewisse Schieflage, da die notwendige Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt nicht vorhanden ist und eine Rücklagenentnahme und Kredite notwendig werden. Aber, der Haushalt ist ein Ergebnis zwischen „Wunsch und Realität“ und auch geprägt von einer gemeinsamen Verantwortung für die gesamte Gemeinde.

14.01.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Alb-Donau

Haushaltsrede der SPD Fraktionsvorsitzenden Klara Dorner

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis

 

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2018

Ulm, den 11. 12. 2017

09.01.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schelklingen

Aus dem Gemeinderat Schelklingen

 

Vor den Weihnachtstagen haben wir zusammen mit den anderen Fraktionen kleine, redaktionelle Änderungen an der Geschäftsordnung des Gemeinderates beschlossen, die aufgrund von amtlichen Vorgaben notwendig gemacht wurden. Ebenfalls zusammen mit den beiden anderen Fraktionen haben wir im Rahmen der letzten Sitzung im alten Jahr die gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Bürgermeister und den anderen Fraktion hervorgehoben. Sachorientierte Diskussion und Beschlussfassung steht bei allen Themen und Entscheidungen ganz vorne und entlastet die Arbeit im Gemeinderat ganz ungemein. Sicherlich gibt es bei unterschiedlichen Themen auch unterschiedliche Sichtweisen, aber die Diskussionen verlaufen konstruktiv und sachbezogen.

In der Summe sehen wir als SPD den Gemeinderat gut aufgestellt und haben auch die Hoffnung, dass diese Grundlage doch auch als Anreiz für eine Kandidatur von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Kommunalwahlen im nächsten Jahr dienen kann. Wir laden daher heute schon interessierte Personen ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Es besteht außerdem immer die Möglichkeit, eine öffentliche Gemeinderatssitzung zu besuchen oder nach Absprache bei einer Fraktionssitzung der SPD teilzunehmen, um die Arbeit eines Gemeinderats kennen zu lernen. Kommen Sie einfach bei Interesse auf uns zu. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

09.01.2018 in Ankündigungen von SPD Schelklingen

Jahresessen der Kreisverbandes Alb-Donau

 

Alle Mitglieder und Freunde der SPD Schelklingen sind sehr herzlich zum Jahresbeginnessen des SPD Kreisverbandes Alb-Donau eingeladen. Dieses findet am kommenden Samstag, den 13. Januar 2018 ab 19.00 Uhr im Gasthaus Adler in Erbach-Dellmensingen statt. Damit Fahrgemeinschaften gebildet werden können, bittet der Vorstand darum, dass sich interessierte Mitglieder beim Vorsitzenden, Jürgen Haas, melden. Er kann telefonisch unter 07394/3296 oder per Mail unter spd.schelklingen(at)gmx.de erreicht werden. Hier gibt es auch weitere Infos zur SPD in Schelklingen.

03.01.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schelklingen

Frohe Weihnachten und ein Gutes Neues Jahr

 

Vorstand und Fraktion der SPD Schelklingen wünschen auf diesem Weg allen Einwohnern von Schelklingen und den Teilorten besinnliche Weihnachtstage und für 2018 alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Mit eingeschlossen sind besondere Grüße auch von unserer Bundestagsabgeordneten Frau Hilde Mattheis und unserem Landtagsabgeordneten Martin Rivoir.

Wir möchten uns auch bei all denen bedanken, die uns in diesem Jahr durch ihre Stimme oder die SPD in Schelklingen und im Alb-Donau-Kreis durch ihren Einsatz und ihr Engagement unterstützt haben. Wir freuen uns uns jetzt schon auf vielfältige Begegnungen im neuen Jahr! Kommen Sie auf uns zu, suchen Sie das Gespräch mit uns, bringen Sie neue Ideen und Anregungen mit, sagen Sie uns, wo wir noch besser werden können und überlegen sich jetzt schon, ob Sie uns nicht 2019 bei der Kommunalwahl verstärken möchten.

Für Fraktion und Vorstand der SPD Schelklingen:

Jürgen Haas, Vorsitzender

23.11.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Alb-Donau

Diskussion nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen

 

Die Kreisverbände Ulm und Alb-Donau möchten am Freitag abend über die aktuelle Situation nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche diskutieren.

Unsere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird uns die aktuelle Situation in Berlin  schildern und sich den vielfältigen Fragen der Genossinnen und Genosssen aus der Region stellen.

 

12.11.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Die SPD in der Opposition – wie geht es weiter?

 

Herzliche Einladung

an alle interessierten Erbacher zum Bürgergespräch am

Dienstag, 14. November 2017 ab 19 Uhr

im Bistro „Knorks“, Bahnhofstr. 5 in Erbach

mit Hilde Mattheis, MdB

Wir freuen uns, dass wir zur Diskussion dieses aktuellen Themas unsere Bundestagsabgeordnete gewinnen konnten - und über Ihre und Eure Gesprächsbeiträge!

Der Vorstand


 

22.10.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Berlinfahrt auf Einladung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung

 
Im Willy-Brandt-Haus

Auf Anregung von Hilde Mattheis, unserer Bundestagsabgeordneten, hatten drei Mitglieder des Ortsvereins und eine Begleitperson die Gelegenheit, vom 16. bis 19.10.2017 an einer außerordentlich interessanten und informativen Reise in die Bundeshauptstadt teilzunehmen.

 

Unterbringung, Verpflegung und Reisebegleitung waren ausgezeichnet - es wäre schön gewesen, wenn mehr Mitglieder dieses Angebot hätten wahrnehmen können!
 

 

  • Informationsgespräch im Auswärtigen Amt,

  • Stadtrundfahrt,

  • Besuch des Brandenburger Tors,

  • Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer,

  • Besichtigung des Bundestages mit anschließender Diskussion,

  • Führung und Gespräch im Willy-Brandt-Haus, sowie

  • Besuch im Jüdischen Museum –

vielfältige Eindrücke, an die wir noch lange denken werden!

- Brigitte Kalin

08.10.2017 in Wahlen von SPD Schelklingen

Ergebnis Bundestagswahl 2017 Schelklingen

 

Bei der Bundestagswahl entfielen nur 16.2% der Zweitstimmen in Schelklingen auf die SPD. Unsere Kandidatin Hilde Mattheis konnte immerhin 19.0% der Erststimmen erreichen. Das Ergebnis kann uns nicht zufriedenstellen. Wir haben zuwenige Wählerinnen und Wähler mit unseren Wahlkampfthemen erreicht und überzeugt. Ein Lichtblick: Hilde Mattheis wird unseren Wahlkreis auch weiterhin im Bundestag vertreten.

Wir danken unserer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis für ihren enormen persönlichen Einsatz. Gemeinsam werden wir auch zukünftig für ein soziales, gerechtes, freiheitliches und friedliches Miteinander eintreten.

20.09.2017 in Allgemein von SPD Erbach

"Hilde Mattheis und der rote Käfer waren im Einsatz am Erbacher Bahnhof.

 

Unterstützung am Dienstag (19. September 2017) hatten Leni Ochs (Foto)  und Norbert Herbst von Miriam Lobenhofer von den Jusos! Dankeschön!

17.09.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Hilde Mattheis beim AWO-Senioren Nachmittag im Silchersaal

 

Hilde beantwortete die Fragen und gab einen Einblick in Ihre Arbeit im Deutschen Bundestag.

Am 19.9. von 12-14 Uhr ist Hilde Mattheis mit der Unterstützung des Ortsvereins Erbach am Erbacher Bahnhof. Auch dort stellt sie sich allen Fragen!

12.09.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Hilde Mattheis trifft Landwirte

 

Im Erbacher Stadtteil Dellmensingen diskutierten rund 3 Stunden Landwirte mit der SPD-Landwirtschafts-Expertin Rita Hagl-Kehl und Hilde Mattheis über die aktuelle Situation in der Landwirtschaft. Aber auch über Direktvermarktung auf den Höfen, Subventionen und Glyphosat. Auch die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta, die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und natürlich Koalisationsmöglichkeiten nach der anstehenden Wahl wurden diskutiert.

12.09.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Hilde Mattheis zur Bürgerversicherung

 

Im Gespräch mit rund 20 Gästen stellte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Bundestag die BÜRGERVERSICHERUNG vor.

Sie erklärte und diskutierte mit sehr fachkundigen Gästen, wie die Versicherten mit der Bürgerversicherung profitieren könnten. Dies ist ein notwendiger Reformschritt, damit die Gesundheitsversorgung auch morgen noch funktioniert.

12.09.2017 in Ankündigungen von SPD Erbach

Bürgergespräche

 

Einladung zum Gespräch mit Martin Rivoir MdL

Wir diskutieren mit dem verkehrspolitischen Sprecher + stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag

MARTIN RIVOIR, MdL

Mittwoch, 20. September 2017, 19.00 Uhr
BistroKnorks“ , Erbach, Bahnhofstraße 5

zu aktuellen Themen im Ländle und unserer Stadt.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher.

 

Ihr Martin Rivoir und

SPD Ortsverein Erbach

30.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Schelklingen

Information und Diskussion mit Hilde Mattheis zur Bürgerversicherung

 

Am Freitag, den 8. September 2017, lädt der SPD Ortsverein zusammen mit der SPD Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis ins Café Restaurant Vis à Vis nach Schelklingen ein. Frau Mattheis wird ab 18.00 Uhr in ihrer Eigenschaft als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion über das Thema "Bürgerversicherung" informieren. Die Bürgerversicherung könnte eine mögliche, sinnvolle Alternative zu den derzeitigen Regelungen im Gesundheitsbereich (Gesetzliche und Private Krankenversicherungen) darstellen. Ein Thema also, dass sicherlich viele Bürgerinnen und Bürger angeht.

Nach einem Referat von Frau Mattheis schließt eine Frage- und Diskussionsrunde an.

Zu dieser Veranstaltung möchten wir sehr herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger einladen.

26.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Erbach

Wunsch und Wirklichkeit – Landwirtschaft im Wandel

 

Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen, die uns als Bürger alle betreffen. In welche Richtung muss die Entwicklung gehen, dass alle etwas davon haben? Diese und weitere Fragen, möchte ich mit Rita Hagl-Kehl und Euch diskutieren. Ich lade Euch dazu herzlich ein!

 

Die Veranstaltung „Wunsch und Wirklichkeit – Landwirtschaft im Wandel“ findet statt am

 

Donnerstag, den 31. August 2017

um 18:00 Uhr,

im Gasthof „Hirsch“ in Dellmensingen,

Alte Landstraße 1, 89155 Erbach-Dellmensingen.

 

Ich freue mich auf Euren Besuch!

Liebe Grüße

Eure Hilde Mattheis

23.08.2017 in Ankündigungen von SPD Schelklingen

Hilde Mattheis auf dem Schelklinger Wochenmarkt

 

Am kommenden Mittwoch, den 30. August 2017, kommt die SPD Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, auf den Wochenmarkt in Schelklingen.
In der Zeit von 9.00 - 11.00 Uhr stellt sie sich den Fragen und Anregungen interessierter Bürgerinnen und Bürger und informiert über das Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2017.

17.08.2017 in MdB und MdL von SPD Erbach

Hilde Mattheis auf Radtour rund um Erbach

 

... über die "Lange Hoferin" und den "Totenweg" nach Donaurieden zum Rathaus und Herrn Ortsvorsteher Ströbele.

Den Einblick in die strukturelle Entwicklung von Donaurieden und sein Wegenetz gaben die Pläne im neuen Mehrzweckraum. Die Nahversorgung der Donaurieder über den Verkaufsautomaten des Schloßhalde Hofs an der B 311 war ein besonderes Thema. Da die Auflagen für das Aufstellen von Verkaufsautomaten einen erheblichen bürokratischen Aufwand voraus setzt, wird Hilde Mattheis dieses Thema mit nach Berlin nehmen.
 
Nach einem Abstecher zum Verkaufsautomaten fuhr sie  zusammen mit Ihren Mit-Radlern dann entlang des Stausees und der Ferienhaussiedlung "Donauwinkel" zurück zum Startpunkt im Erbacher Kirchweg.

17.08.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Hilde Mattheis zur Bürgerversicherung

 

Hilde Mattheis,


 

gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

zur Bürgerversicherung


 


 

Dienstag, 29. August 2017

18.00 Uhr


 

Gasthof zum Schützen, Donauwinkel 6, 89155 Erbach


 

Das System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung in Deutschland, steht auf indem wackeligen finanziellen Fundament. Sowohl Krankenkassen, die Zusatzbeiträge erhöhen als private Krankenversicherungen, die aufgrund der Zinsschwäche Finanzierungsprobleme haben, bürden steigende Kosten den Versicherten auf. Die demografische Entwicklung und die steigenden Kosten durch den medizinischen Fortschritt werden diesen Trend noch verstärke.

Die Lösung sieht die SPD in der Bürgerversicherung als eine Krankenversicherung für Alle. Wie kann eine Bürgerversicherung in den kommenden Jahren realisiert werden?

Welchen Sinn hat die Bündelung bisher zwei getrennter Versicherungssysteme – gesetzlich und privat – in der Gesundheitsversorgung in einem System? Wie kann das funktionieren? Darüber möchte ich mit Ihnen und Euch diskutieren!


 

Ich freue mich über Eure / Ihre rege Teilnahme!


 

Am 24. 09. 2017 Zeit für mehr Gerechtigkeit.

06.08.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Politik in der Mittagspause: Gespräch mit Sigmar Gabriel, Bundesaußenminister

 

Montag, 07.08.2017, 12.45-14.15 Uhr

Kornhaus, Kornhausplatz 1, Ulm

 

Hilde Mattheis, MdB Zeit für mehr Gerechtigkeit.

06.08.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Einladung zur Radtour + Einkehr mit Hilde Mattheis

 

Liebe Mitbürger,

Hilde Mattheis, MdB, besucht auf Ihrer Radtour auch Erbach und läd herzlich zum Radeln und zu Gesprächen ein.

Am Mittwoch, den 09. August 2017 startet die Tour um 11.00 Uhr im Kirchweg in Erbach und führt über den Totenweg nach Donaurieden zum Rathaus.

Bei der Einkehr im Gemeinschaftsraum im Donaurieder Rathaus mit Herrn Ortsvorsteher Ströbele ist Zeitfür Gespräche bei einer Tasse Kaffee.

Weiter geht's zum Radweg entlang des Stausee zurück nach Erbach.

Radeln Sie mit. Oder besuchen Sie uns im Rathaus Donaurieden.

Wir laden Sie herzlich ein!

Hilde Mattheis und

SPD-Ortsverein Erbach

20.07.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Hilde Mattheis im Wahlkampf am 14. Juli 2017

 

Hilde Mattheis im Wahlkampf auf dem Oberdischinger Markt mit Bürgermeister Nägele aus Oberdischingen und Kreisrätin Klara Dorner sowie Genosse Lutz Deckwitz.

Foto: Leni Ochs
 

09.07.2017 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Jahreshauptversammlung SPD Schelklingen

 

Die Jahreshauptversammlung des Schelklinger Ortsvereins und des Allmendinger Ortsvereins findet am Freitag, den 14.07.2017, um 19:30 Uhr im Gasthaus Krone in Schelklingen statt.

Im Rahmen der Versammlung wird Josef Walter für seine 50-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt. Hilde Mattheis (MdB) wird diese Ehrung vornehmen und die Schwerpunkte der SPD zur Bundestagswahl 2017 vorstellen.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Totenehrung
  3. Berichte
  4. Aussprache zu den Berichten
  5. Entlastung des Kassiers
  6. Entlastung des Vorstands
  7. Ehrung Josef Walter (50 Jahre SPD-Mitgliedschaft)
  8. Bundestagswahl 2017 - Schwerpunkte der SPD - vorgestellt von Hilde Mattheis (MdB)
  9. Verschiedenes

12.06.2017 in Veranstaltungen von SPD Erbach

Einladung zum Bürgergespräch am 19. Juni 2017, 19.30 Uhr

 

 

 

Liebe Erbacher Bürgerinnen,

Liebe Erbacher Bürger,

 

Wir laden ein zum Bürgergespräch zu
 

Erbacher Themen
 

Ihre Anregungen und Fragen, Ihre Meinung bitte!

Kommen & diskutieren!


 

Am 19. Juni 2017, 19.30 Uhr im

„Gasthaus zum Hasen“, Erbach, Brühlstraße

 

Auf Ihr Kommen freuen wir uns.
 

Ihr SPD Ortsverein Erbach

Ihre SPD Stadtrats-Fraktion

04.05.2017 in Wahlkreis von SPD Schelklingen

Hilde Mattheis

 

Besuchen Sie Hilde Mattheis auf Ihrer Internetseite: www.hilde-mattheis.de

Dort erhalten Sie Informationen zur Person und zur Arbeit unserer Bundestagsabgeordneten.

18.04.2017 in Europa von SPD Kreisverband Alb-Donau

2030-Wie stellen wir uns unsere europäische Zukunft vor?

 

Die Zukunft der europäischen Idee – auf  
      dem Weg in ein geeintes Europa?

3.Teil der "Europa"Veranstaltungsreihe des SPD Kreisverbandes Alb-Donau

Mit Lukas Hornung, 

stellvertretender Landesvorsitzender Jusos Baden-Württemberg

 

 

 

20.03.2017 in Ortsverein von SPD Erbach

Brexit – und nun?

 

2. Abend der Veranstaltungsreihe „Europa“ am 16.03.2017 in Erbach

Referent: Peter Simon, MdEP

 

Peter Simon gab aus seiner Sicht als Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Währung Antworten auf die Fragen:

  • Wie wird der Brexit die EU verändern?

  • Mit welchen wirtschaftlichen Folgen muss gerechnet werden?

  • Welche Voraussetzungen stellen wir an die Verhandlungen?

Etwa 25 Personen kamen zu diesem aktuellen Abend, der, bedingt durch eine Zugverspätung, erst mit Verzögerung beginnen konnte.

Peter Simon bezeichnete den beschlossenen Austritt Großbritanniens als einen „Betriebsunfall“, der nicht wirklich so geplant war. Deshalb beobachte man dort auch eine gewisse Orientierungslosigkeit, zumal Nordirland und Schottland deutlich in der EU verbleiben wollen. Was bleibt für die Briten tatsächlich nach einer Abspaltung? Der Finanzplatz London zum Beispiel wird nicht bleiben, was er war.

Nicht zuletzt, dass viele der jüngeren Wähler bei dem Referendum nicht abgestimmt haben, ist für ihn ein Grund für den Ausgang des Volksentscheids, bei dem immerhin 48 % für den Verbleib in der EU waren.

Ziel einer nach dem Austritt Großbritanniens notwendigen Neuordnung der EU sollte immer sein, die Lebenssituation der Menschen zu verbessern. Deshalb wäre im Interesse aller verbleibenden Staaten ein Mehr an Abstimmung und Koordination nötig. Alleingänge einzelner Mitgliedsstaaten wie im Fall Libyen, arabischer Frühling oder Zuwanderung müssen in Zukunft vermieden werden. So könnte der Brexit zu weiteren gemeinsamen Schritten führen und damit eine Chance für die Gemeinschaft darstellen.

Eine Rückbesinnung auf den Nutzen der EU für alle Beteiligten wie Frieden, Solidarität und Gemeinschaft sollte wichtiger werden als das Erlangen finanzieller Vorteile.

Im Anschluss an seine Ausführungen beantwortete Peter Simon Fragen aus dem Publikum.

19.03.2017 in Europa von SPD Kreisverband Alb-Donau

Brexit – und nun?

 

Pressebericht:

2. Abend der Veranstaltungsreihe „Europa“ am 16.03.2017 in Erbach

Referent: Peter Simon, MdEP

16.03.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Einladung zum Sommerfest

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe an der Politik der SPD Interessierte aus der Region,

wir feiern am 29.7.17 unser Sommerfest.

Beim Grillen entspannt über Gott und die Welt zu diskutieren ist unser Programm für diesen Nachmittag.

Wer möchte, kann natürlich auch über unseren Wahlkampf, die unterschiedlichen Wahlprogramme der Parteien und unseren künftigen Kanzler Martin Schulz reden ;-)

 

 

13.03.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Alb-Donau

Listenparteitag SPD Baden-Württemberg 12.03.2017

 

Ein guter Tag für die Sozialdemokratie.

Eine  ausbalancierte  Liste, um möglichst allen Interessen in den Regionen gerecht zu werden und hochmotivierte Bundestagskanidatinnen und -kandidaten, das versprach eine langweilige Listenwahl.

Es kam anders...

26.02.2017 in Europa von SPD Kreisverband Alb-Donau

"Brexit, und nun?" Veranstaltungsreihe "Europa" der SPD im Alb-Donau-Kreis, mit Peter Simon MdEP

 

Diskussionsveranstaltung der SPD im Alb-Donau-Kreis mit dem Baden-Württembergischen Europaparlamentarier Peter Simon.

12.02.2017 in Ortsverein von SPD Erbach

Bürgergespräch am 09.02.17

 
Bürgergespräch am 09.02.17

Zu unserem ersten Bürgergespräch in diesem Jahr zum Thema

Martin Schulz – unser neuer Bundeskanzlerkandidat“

hatten wir in die „Linde“ eingeladen.

Erfreulicherweise durften wir Hilde Mattheis, MdB, begrüßen, die zum Thema sprach und über ihre Eindrücke und Erfahrungen mit dem Genossen Schulz berichtete.

Im Anschluss wurden Meinungen, Ansichten und Erwartungen der Anwesenden diskutiert.

Dabei wurde deutlich, dass wir für die anstehenden Wahlen in diesem Jahr einen deutlichen Aufschwung für unsere Partei erwarten.

Allen Teilnehmern herzlichen Dank! Wir hoffen auf eure tatkräftige Unterstützung bei den vielfältigen Aufgaben, die sich im Lauf des Jahres ergeben werden!

Für die weiteren Bürgergespräche, die wir planen, hoffen wir auf rege Beteiligung der Erbacher Bürger!

Der Vorstand des Ortsvereins

09.02.2017 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Politischer Aschermittwoch in Schelklingen

 

Am Aschermittwoch lädt der SPD Ortsverein Schelklingen, zusammen mit dem SPD Kreisverband Alb-Donau traditionell zum Politischen Aschermittwoch in den Rittersaal im Alten Spital in Schelklingen ein.

Auch in diesem Jahr wieder mit Hilde Mattheis, der SPD Bundestagsabgeordneten für unseren Wahlkreis.

Aktuelle Bundespolitik, aus dem Blickwinkel einer Bundestagsabgeordneten, sowie aktuelle Landespolitik, aus ihrer Funktion als stellv. Landesvorsitzende gesehen. Hilde Mattheis wird wieder auf viele Bereiche eingehen und uns informieren. Eine Frage- und Diskussionsrunde schließt sich wie immer an.

Und Themen haben wir im Moment genügend. Die große Koalition in Berlin, unser Kanzlerkandidat Martin Schulz, ebenso wie die Bundestagswahl 2017, die zwar noch ein Stück weg ist, aber schon heute angegangen werden sollte.

Außerdem gibt es sicherlich auch viele außenpolitische Themen, die an diesem Abend aufgegriffen werden können.

Mittwoch, den 1. März 2017 ab 19.30 Uhr im Rittersaal im Alten Spital in Schelklingen.

Das Alte Spital findet man in der Mitte von Schelklingen, direkt neben der katholischen Stadtkirche (Adresse: Spitalgasse 4, 89601 Schelklingen).

31.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Erbach

Termine - Termine - Termine

 

"Brauchen wir Europa?" Veranstaltungsreihe "Europa" Teil 1 mit Evelyne Gebhardt MdEP

 Freitag, 10.02.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr. Ort: Kulturbahnhof Langenau, Bahnhofplatz 1, 89129 Langenau

Teil 1 unserer Veranstaltungsreihe "Europa" mit Evelyne Gebhardt MdEP.

Wirtschaftskrise, Populismus, Streit um Flüchtlinge, Brexit:  Nach Jahren voller Krisen und Rückschläge steht die EU am Scheideweg.

Viele Menschen fragen sich: Brauchen wir die Europäische Union noch? Evelyne Gebhardt ist überzeugt: Wir brauchen sie mehr denn je! Angesichts zahlreicher Krisenherde in Europas Nachbarschaft, Umwälzungen wie der digitalen Revolution und eines unberechenbaren US-Präsidenten könne das europäische Gesellschaftsmodell nur mit vereinten Kräften verteidigt und zukunftsfähig gemacht werden. Evelyne Gebhardt wird skizzieren, worauf es aus ihrer Sicht ankommt, um das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen zurückzugewinnen und die Europäische Union wieder in die Erfolgsspur zu bringen.

 

4. Stammtisch des SPD Kreisverbandes Alb-Donau

Mittwoch, 22.02.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr. Ort: Gasthaus & Biergarten Wolfert Am Stadion 8 89584 Ehingen Donau

Diskussionsforum im Alb-Donau-Kreis zu aktuellen politischen Themen.

Ohne Tagesordnung.

 

 

 

"Brexit, und nun?" Veranstaltungsreihe "Europa" (Teil 2) mit Peter Simon MdEP

Donnerstag, 16.03.2017, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr. Ort:

Erbach-Dellmensingen, Brauerei-Gasthof  Adler, Adlergasse 2, 89155 Dellmensingen

Teil 2 der Veranstaltungsreihe mit Peter Simon MdEP

Tagesordnung folgt.

31.01.2017 in Ortsverein von SPD Erbach

Einladung zum Bürgergespräch

 

Herzliche Einladung zu einem Bürgergespräch zum Thema:

      Martin Schulz, unser neuer Bundeskanzlerkandidat

am Donnerstag, 09.02.17

ab  19.00 Uhr

im   Restaurant „Linde“, Nebenzimmer.

Begrüßen dürfen wir u.a. Stephanie Bernickel aus dem Kreisvorstand und Vorsitzende des SPD Ortsvereins Ehingen.

Wir freuen uns über interessierte Teilnehmer und gute Diskussionen

 

Vorstand des OV Erbach

29.01.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Alb-Donau

Martin Schulz ist Kanzlerkandidat der SPD

 

 

Mit Martin Schulz wächst das Vertrauen in die Sozialdemokratie Deutschlands wieder an.

Die SPD ist im Aufwärtstrend. Hunderte Neueintritte in die Partei, allein in einer Woche, zeugen von der großen Aufbruchsstimmung im ganzen Land.

Wofür steht Martin Schulz?

 

 

 

24.01.2017 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Bundestagswahl 2017, Sigmar Gabriel tritt nicht als Kanzlerkandidat an.

 
Brigitte Zypries, designierte neue Wirtschaftsminsterin © Bundesregierung/Bergmann

Bundestagswahl 2017,

ein Wahlkampf für ein starkes Deutschland in der Mitte der europäischen Gemeinschaft.

Mit einem Kanzlerkandidaten Martin Schulz kann die deutsche Sozialdemokratie dieses Ziel glaubwürdig vertreten. Sigmar Gabriel hat Ihn heute der Partei als Kanzlerkandidaten vorgeschlagen. Von seinem Amt als Parteivorsitzender wird Sigmar Gabriel ebenfalls zurücktreten.

Nach diesen weitreichenden und überraschenden Entscheidungen innerhalb der SPD-Spitze, wird es in der deutschen Bundesregierung nun ebenfalls einige Veränderungen geben müssen.

Nach dem Rücktritt Sigmar Gabriels als Wirtschaftsminister, soll er als Nachfolger von Frank Walter Steinmeier zeitnah das Auswärtige Amt  übernehmen.

Neue Wirtschaftsministerin wird die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt, Brigitte Zypries.

Der Weg ist damit auch frei, für die Wahl von Frank Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten.

 

18.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Brauchen WIR Europa?

 

Wirtschaftskrise, Populismus,

Streit um Flüchtlinge, Brexit:
Nach Jahren voller Krisen und Rückschläge steht die EU am Scheideweg.

Viele Menschen fragen sich:
Brauchen wir die Europäische Union noch?

Evelyne Gebhardt ist überzeugt:
Wir brauchen sie mehr denn je!

Evelyne Gebhardt MdEP,

Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments,

Seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments
Koordinatorin der sozialdemokratischen Fraktion im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss.

15.01.2017 in Ortsverein von SPD Kreisverband Alb-Donau

Aktuelles aus der Landespolitik – Bildungspolitische Herausforderungen für Baden-Württemberg

 

Aktuelles aus der Landespolitik –

Bildungspolitische Herausforderungen für Baden-Württemberg

mit dem Landtagsabgeordneten Andreas Stoch

https://www.facebook.com/events/630893147114072/

14.01.2017 in Allgemein von SPD Erbach

Neujahrsempfänge 2017 - Der Start in das Wahljahr

 

Neujahrsempfänge – wir waren dabei!

Am 07.01.2017 fand in der Hochschule für Gestaltung der Neujahrsempfang der SPD Ulm statt. Zu Gast war die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Barbara Hendricks mit einem interessanten Vortrag.

14.01.2017 in Allgemein von SPD Erbach

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Am 08.01.2017 lud Martin Rivoir zu einem Gespräch am Unteren Kuhberg ein und vermittelte Informationen zur aktuellen Politik des Landes BW und der Stadt Ulm.

Leni Ochs und Brigitte Kalin

03.01.2017 in Allgemein von SPD Ehingen

Rede zum Haushalt 2017

 

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2017

Ulm, den 12. 12. 2016

(Es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren.

Meine Herren Vorredner, Herr Kaiser und Herr Mangold, haben den Haushalt für das Jahr 2017 wieder aus der Perspektive ihrer Fraktionen dargestellt und bewertet. Ich möchte nun die Perspektive und die Gedanken der SPD-Fraktion hinzufügen.

Es war ein Jahr, in dem wir nicht nur viele, sondern teilweise auch sehr weitreichende Entscheidungen treffen mussten. Dazu gehörte auch die für wahrscheinlich fast alle von uns völlig unerwartete Frage nach einem neuen Landrat, einer neuen Landrätin. Was tun?
Wir mussten nicht lange überlegen, sondern hofften, dass sich der Erste Landesbeamte unseres Kreises, Herr Heiner Scheffold vorstellen könnte, seinen Hut in den Ring zu werfen. Andere Fraktionen dachten wohl alsbald auch so. Wir alle konnten ihn ja in seiner Arbeitsweise, in seinem Ideenreichtum und in seiner gesamten Persönlichkeit in den vergangenen 2 ½ Jahren erleben. Und so kam es, dass wir am 11. Juli mit nur einer Enthaltung Sie, Herrn Scheffold, zu unserem neuen Landrat wählen konnten. Wir freuten und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. Erlauben Sie mir an dieser Stelle aber trotzdem nochmals unserem Alt-Landrat ein großes Dankeschön zu sagen für seine offene und sehr kollegiale Art, durch die er auch den Minderheitenfraktionen seine Wertschätzung entgegenbrachte und somit auch für ein konstruktives Klima im Kreistag beitrug. Das scheint ja nicht überall so zu sein. Aber warum sollen wir streiten, wenn wir eine Idee, auch wenn sie von einer anderen Gruppierung eingebracht wird, gut finden? Manche werfen uns dafür Profillosigkeit vor.

Viele Dinge, die im letzten Jahr noch in der Diskussion oder Planung waren, sind in diesem Jahr ganz oder zumindest teilweise realisiert worden:

Verbesserungen in der Anbindung von Ortschaften:
Dazu gehören die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes, mit dem wir rund 10 % mehr Fahrleistung bekommen, die Lückenschlüsse bei den Radwegen, die Zusage zur Elektrifizierung der Südbahn,
die Finanzierungsvereinbarung zum Bahnhof Merklingen (Schwäbische Alb) Hier nochmals Danke an die Hartnäckigkeit von Alt-SPD-Kreisrat Heinz Surek. Aber nicht nur seine Zähigkeit hat sich gelohnt, sondern auch das gemeinsame Vorgehen von Albgemeinden, dem Kreistag und den Abgeordneten aller Fraktionen. Dankeschön. Für mich persönlich erhielt dadurch das ganze Projekt Stuttgart 21 mit der Neubaustrecke eine nachträgliche Legitimation.
Dann das Regio-S-Bahnkonzept im Ganzen. Nun gilt es, intelligente Formen von Zubringersystemen zu entwickeln und weitere Formen der Mobilität im Ländlichen Raum, vor allem zur Anbindung von kleineren Orten und Weilern, zu schaffen. (Bürgerbusse, Ruftaxis...).
Die Reihung soll keine Wertung darstellen. Da freuen wir uns schon auf die vielen kreativen Ideen, die uns sicher das angedachte Informations-Forum Ländlicher Raum aufzeigen wird und die wir diskutieren werden.

Weitere große Vorhaben:
Das größte Vorhaben ist wohl die Zusammenführung der Verwaltung in der Hauffstraße. Dazu später noch. Hinzu kommt der Breitbandausbau in unserem Kreis, dessen Bedeutung zwar nur in etwa vergleichbar ist mit dem Bau der Wasserleitungen in jedes Haus. Wasser war und ist absolut überlebenswichtig. Breitband aber ist für den Anschluss an die Wirtschaft und damit an die Zukunft unabdingbar. Dass wir bei diesem Thema nun auf einem konkreten Weg zur Umsetzung sind, verdanken wir in sehr großem Maße Ihnen, Herr Scheffold. Ohne Ihr Engagement und Ihren Eifer wären wir sicherlich nicht so schnell und so wirkungsvoll vorangekommen. Danke!

Dann unsere Investitionen in unsere Schulen, stellvertretend als Beispiel die Erweiterung der Magdalena-Neff-Schule.

Dies alles kostet Geld, viel Geld und die Quellen sprudeln nicht überall.

Mit einem längerfristigen Ausfall der OEW-Ausschüttung haben wir uns vorerst abgefunden.. Wir sind froh, dass der Konzern nun offensiv den Weg in die alternativen und erneuerbaren Energien einschlägt. Sorge bereitet uns allen die Frage: Wohin mit dem radioaktiven Abfall. Werden wir eine verantwortbare Lösung zeitnah finden? Hoffentlich noch zu unseren Lebzeiten. Für uns als SPD gibt es kein Herausschleichen aus der Verantwortung. Wir alle tragen die Verantwortung für die Hinterlassenschaften der Kernenergie. Mir persönlich bereitet es große Sorge, nicht nur ein Unbehagen, dass in einer Zeit, in der demokratische Strukturen in Teilen der Welt wegbrechen, wir bisher keine Perspektive, nicht einmal innerhalb Europas haben, diesen strahlenden Müll wirklich sicher vor „Missbrauch“ durch marodierende Kräfte zu schützen.

Zurück zu den Geldquellen, die nicht überall sprudeln. Folge: wir müssen mit dem Geld auskommen, das wir haben!

Die positiven Auswirkungen der von GRÜN-Rot eingeführten Erhöhung der Grunderwerbsteuer halten an. Die eingeplanten 7 Millionen 2016 werden um 1,5 Millionen höher ausfallen.

Die moderate Anhebung der Kreisumlage um 0.5% auf 28 % im letzten Jahr war richtig und kommunalfreundlich. Leider stieg die Steuerkraft unserer Gemeinden im Vergleich zum Landesdurchschnitt nicht so stark, so dass wir durch die Kreisumlage nur einen leichten Anstieg von 0,6 Millionen auf insgesamt 66,2 Millionen erzielen. Insgesamt ist das Gesamtvolumen des Haushalts deutlich kleiner, nämlich 229,7 Millionen und damit um 9,6 Millionen geringer als 2016. Und trotzdem werden wir wieder eine beachtliche Summe investieren können und müssen. Ich möchte hier die Zahlen nicht nochmals nennen.

Wir investieren in die Zukunft unseres Kreises, in unsere Schulen, in die Infrastruktur (Straßen, Brücken, Radwege, Brandschutz sowie in die elektronische Datenverarbeitung), in unsere Gesundheitszentren und in den Neubau an der Hauffstraße, damit die Verwaltung wieder an einem gemeinsamen Ort für die Kunden da ist. Dafür nehmen wir gut 19,1 Millionen in die Hand.

Dass wir uns dabei auf das Wesentliche beschränken müssen, ist selbstredend.
Für uns als SPD kristallisieren sich deshalb folgende Schwerpunkte heraus:

Medizinische Versorgung:

Drei Fragen treiben uns dabei um:

  1. Wie kann die medizinische Versorgung im ländlichen Raum als einer der wichtigen Standortfaktoren gesichert werden? –
    Kann hier die Landkreisverwaltung den Kommunen eine Unterstützung in welcher Form auch immer anbieten?
    Wäre hierfür auch ein Spezialforum medizinische Versorgung im ländlichen Raum denkbar?
    Ein bisher eingeschlagener Weg sind die MVZs (Medizinische Versorgungszentren). Sind sie der richtige Weg? Was wäre noch eventuell (auch alternativ) möglich.
  2. Wie können wir die wohnortnahe Versorgung mit Krankenhäusern aufrechterhalten?
  3. Und als dritte Frage: Wie sieht es mit der stationären Palliativ-Versorgung in unserm Landkreis aus.?

Gut 1/3 der Investitionssumme sind Investitionskostenzuschüsse für unsere Krankenhaus GmbH. Die Bereitstellung der Infrastruktur für unsere medizinische Versorgung ist uns allen ein sehr großes Anliegen – gerade im ländlichen Raum.
Damit können wir unsere Klinikstandorte zwar noch attraktiver machen, aber das bisher durch die politischen Rahmenbedingungen vorgesehene Geld reicht nicht aus, um die Klinikstandorte auch wirtschaftlich eigenständig betreiben zu können. Unsere Kliniken benötigen immer noch einen Betriebskostenzuschuss von 4,7 Millionen. Wir sehen und wissen, dass die chronische Unterfinanzierung unserer Gesundheitszentren zum allergrößten Teil durch das unzureichende Krankenhausstrukturgesetz verursacht wird. Hier sollten wir alle unsere Kontakte zu den Abgeordneten weiterhin nutzen.
Im letzten Jahr sprach sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform, in der unsere Abgeordnete Hilde Mattheis als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion tätig ist, für eine Stärkung der Pflege in Krankenhäusern aus. Ich zitiere Herrn Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vom 2.10. 2015: „ … Außerdem sollen steigende Kosten durch Tarifsteigerungen künftig berücksichtigt werden, denn Pflegepersonal muss angemessen bezahlt werden. Auch die Notfallversorgung von Patienten im Krankenhaus wird weiter gestärkt werden. Denn Krankenhäuser nehmen in erheblichem Umfang an der Notfallversorgung teil."

Dieses Ansinnen scheint noch nicht vollends in die Tat umgesetzt zu sein. Bei der Finanzierung von Gesundheitszentren wird offensichtlich die tarifliche Steigerung des Entgelts für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen nicht entsprechend berücksichtigt. Hierin sehen wir eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die man nicht mit der Frage nach der Wirtschaftlichkeit beantworten darf. Mit diesen Menschen steht und fällt der Erfolg einer Klinik. Ein Arzt kann noch so gut sein, ohne die Pflegekräfte kann er nicht viel erreichen. Und dass diese nicht noch mehr Überstunden machen können, das wird jedem klar, der sich einmal mit den Krankenhäusern beschäftigt hat. Lassen Sie mich hier ein ganz besonderes Dankeschön an all diejenigen sagen, die in unseren Häusern Tag und Nacht für das Wohlergehen der PatientInnen Sorge tragen.

Ich möchte hier anmerken, dass wir als SPD-Fraktion weiterhin uneingeschränkt zu unseren Krankenhäusern stehen. Aber die Frage stellen wir uns natürlich auch: Wie muss die Ausrichtung der ADK-GmbH für Gesundheit und Soziales in Richtung Zukunft sein, damit die Sicherung der medizinischen Versorgung im Kreis gewährleistet werden kann und gleichzeitig das laufende Defizit sich nicht vergrößert? Immer weitere neue Investitionen sichern zwar die Attraktivität, aber solange das Personal nicht ausreichend finanziert wird, solange der Pflegeberuf in der Gesellschaft nicht durch bessere Bezahlung eine Aufwertung erfährt, wird eine zufriedenstellende Lösung sehr schwer, wenn nicht unmöglich sein. Und die Reduzierung des Defizites kann, soweit wir es überblicken, nicht auf den Rücken des Pflegepersonals abgewälzt werden. Hier sehen wir keine Einsparmöglichkeiten mehr. Aber vielleicht weitet sich unser aller Blick, wenn wir die Informationsmöglichkeiten über Aufsichtsratssitzungen neu geregelt haben.

Es ist auch nicht nachzuvollziehen, weshalb die Leistungen der geriatrischen Abteilung nicht kostendeckend übernommen werden, obwohl dadurch viele ältere Menschen von einem sofortigen Umzug in ein Pflegeheim bewahrt werden können. Dass da der Konstruktionsfehler im System liegt, belegt die Tatsache, dass unsere sechs Pflegeheime und Tagespflegen seit 11 Jahren eine Erfolgsgeschichte darstellen.

Einen Wunsch hätte die SPD-Fraktion noch in diesem Zusammenhang.
Wir möchten ihn Ihnen, Herr Schneider, für Ihre im Januar angedachte Klausurtagung mitgeben:
nämlich das Thema stationäre Palliativversorgung

Wir haben zwar inzwischen keine weißen Flecken mehr in der ambulanten Palliativversorgung, aber wo können unsere Menschen hin, wenn sie nicht mehr zuhause gepflegt werden können oder wenn gar keine Angehörigen vorhanden sind? Wird es möglich sein, in unseren Häusern Palliativbetten anzubieten. Sie versprachen, die Möglichkeit prüfen zu lassen.
Unser Ziel war es immer: Nicht nur im ADK gesund und umsorgt leben zu können, sondern auch im ADK in Würde sterben zu dürfen. Vielleicht sollten wir in diesem Zusammenhang den Gedanken an eine Stiftung wieder aufgreifen? Ravensburg macht es uns gerade vor.
An dieser Stelle möchten wir wiederum all den Menschen, die sich um zu pflegende Angehörige kümmern, ein großes Dankeschön sagen.

2. Wohnraum für alle und Integration der zu uns Gekommenen

Erfreulich ist, dass unser Tochterunternehmen Kreisbau mit der FLÜWO Bauen Wohnen e.G. jemanden gefunden hat, der bereit ist, die an sie verkauften 464 Mietwohnungen nicht nur zu kaufen, sondern sie auch behutsam zu sanieren. Wir meinen, dass der finanzielle Spielraum, der dadurch gewonnen wurde, unbedingt dazu verwendet werden muss, die übrigen Immobilien werterhaltend zu modernisieren. Tafelsilber verkaufen bringt nur einen Einmaleffekt, wenn wir es nicht werterhaltend reinvestieren.

Herr Scheffold, Sie haben beim Einbringen des Haushalts darauf hingewiesen, dass dieser Haushalt auch Risiko-Faktoren in sich trägt, die wir nicht zu verantworten haben:
Nämlich: Wie werden die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen letztendlich abgerechnet,
wie geht das Land mit der Tatsache um, dass wir Wohnraum anmieten mussten, den wir jetzt vielleicht doch nicht benötigen, aus den Mitverträgen aber nicht so leicht herauskommen. Hier möchte ich eine Idee vom letzten Jahr aufgreifen.
Machen wir uns doch als Kreis zusammen mit den Kommunen gezielt auf den Weg, um eine geeignete Wohnraumstrategie für den ADK zu entwickeln, damit preisgünstiger Wohnraum geschaffen werden kann, um dem anstehenden Nachfragedruck aktiv begegnen zu können. Ich sehe, dass der freie Wohnungsmarkt dies nicht regeln wird und kann. Vielleicht wäre eine erste Kooperation in dieser Richtung bei von uns längerfristig angemieteten Objekten denkbar. Vielleicht hilft hier auch der vom Land meines Wissens immer noch geltende „Pakt für bezahlbaren Wohnraum“, der nicht nur finanzielle Anreize bietet, sondern teilweise durch die Vereinfachung von Baurecht auch vielfältigere Lösungsansätze.
Ja, es war richtig, diese Wohnmöglichkeiten anzumieten. Und es war das Verdienst der Verwaltung, insbesondere die von Herrn Barabeisch und seinen MitarbeiterInnen, dass wir keine Turnhallen benötigten. Dankeschön dafür, auch im Namen der Eltern, deren Kinder sonst betroffen gewesen wären. Zwar kamen in diesem Jahr weitaus weniger Flüchtlinge zu uns nach Deutschland und damit in den ADK, als wir erwarten mussten. Das war so nicht absehbar.
Aber zu welchem Preis?
Und wenn einige Mitglieder der europäischen Union weiterhin ihrer Verantwortung nicht nachkommen, sehe ich das Problem, dass Italien auch bald überfordert sein wird, wenn es nicht schon ist..
Wie da eine Lösung aussehen kann, wissen wir alle nicht. Und wie es in Syrien weitergeht, ist auch nicht absehbar.

Inzwischen können sich die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Ihnen, Herr Barabeisch und Herr Sontheimer, um die langwierige Aufgabe der Integration der zu uns gekommenen Flüchtlinge kümmern. In den Gemeinschaftsunterkünften leben derzeit noch 1320 Menschen von ursprünglich 2400 Menschen. Aber die Zuweisung in die vorläufige Anschlussunterbringung stellt für diese Menschen vor völlig neue Probleme, auf die sie in den Unterkünften nicht vorbereitet werden konnten und können.
Lassen Sie mich drei Beispiele nennen
Umgang mit einem Giro-Konto
Flüchtlinge heben, aus welchen Gründen auch immer, das gesamte vom Landratsamt überwiesene Geld sofort am Tag der Bereitstellung ab. Das Konto ist am 2. Tag meist völlig leer. Nun kommt aber in der Anschlussunterbringung neu für sie die Abbuchung für den Strom. Auf dem Konto ist kein Geld mehr.. Also Verweigerung der Abbuchung, es entstehen Mehrkosten und im nächsten Monat ist das Problem dasselbe. So entstehen innerhalb kürzester Zeit  Stromschulden in hohem Maße bsi zur Androhung, den strom abzuschalten.
Termine einhalten, vor allem beim Arzt oder bei Behörden!
Vor allem Menschen, die aus einem anderen Kulturkreis oder aus Kriegsgebieten kommen, fällt es sehr schwer, sich in unserem zeitlich durchgeplanten Alltag zurechtzufinden. In Kriegsgebieten gelten oft keine festen Regeln.
Umgang mit Post
Mitteilungen, (auch von Behörden) lesen, deren Nichtbeantwortung oder Erledigung weitreichende Folgen für sie haben kann. Ich könnte noch unendlich viele Beispiele nennen.

Hier brauchen wir weiterhin eine gesicherte Sozialbetreuung der Menschen in Zusammenarbeit von Landkreis und Kommunen. Diese Aufgabe können ehrenamtliche Menschen alleine nicht gewährleisten. Deshalb sind wir auf den Bericht von Ihnen, Herr Barabeisch, gespannt, in dem Sie uns Möglichkeiten aufzeigen, wie andere Landkreise und Kommunen damit umgehen, zumindest innerhalb des Zeitraumes von 18 Monaten, für die das Land versprochen hat, mit einer Pauschale für die Flüchtlinge aufzukommen.
Wir sehen hier vor allem das Land in der Pflicht. Es ist nicht konstruktiv, wenn die neue Landesregierung die Notwendigkeit einer Neureglung des auslaufenden Länderfinanzausgleichs dazu nutzt (und das übrigens bei sprudelnden Steuermehreinnahmen), den Kommunen und Kreisen von den vom Bund zugesagten Geldern 240 Millionen weniger zu geben. Hoffentlich ist hier noch nicht das letzte Wort von den kommunalen Spitzenverbänden gesprochen.
Ohne die unzähligen Bürgerinnen und Bürger, von Jugendlichen bis ins hohe Alter, die sich tagtäglich oft stundenlang um die zu uns geflüchteten Menschen ehrenamtlich einbringen, hätten wir es bisher nicht so geschafft. Es ist berührend, wenn Menschen über 70 von ihrem Flüchtling reden, der jetzt eine Ausbildung machen darf und jetzt Unterstützung benötigt bei den Fachbegriffen oder beim Berichtsheft schreiben. Meist fängt es ja damit an, dass man jemanden frägt, ob er nicht ab und zu dabei helfen könnte. Und dann fühlen sich diese Bürger und Bürgerinnen plötzlich für das Wohl „Ihres Schützlings“ verantwortlich. Aber nur so kann Integration gelingen. Heute sehen wir die Versäumnisse, die wir bei den vor Jahren zu uns Gekommenen begangen haben. Das nun weitgehend flächendeckende Angebot für Sprachkurse für alle (ob mit oder ohne Bleibeperspektive) war eine richtige Entscheidung unseres Kreistages. Ohne Sprache geht nichts.

Und es ist noch ein weiter gemeinsamer Weg, bis die Integration der zu uns Gekommenen geschafft ist. Lassen sie mich deshalb all diesen Menschen, die sich, egal wie, um die Zukunft der zu uns Geflüchteten engagieren, ein aufrichtiges Dankeschön im Namen der SPD und ich denke auch in unser aller Namen sagen. Wir brauchen sie alle. Diese helfenden und engagierten Menschen zu erleben macht mir Hoffnung, dass unsere Demokratie stark genug ist, um die populistischen oder rechtsradikalen Kräfte in unserm Lande in ihre Schranken zu weisen.

Eine wichtige Schnittstelle zwischen Migranten, dem Ehrenamt und dem Kreis oder der Kommune stellen die inzwischen fast überall installierten Integrationsbeauftragten dar. Sie sind eine unverzichtbare Anlaufstelle für alle.

Zu diesem finanziellen Unsicherheitsfaktor kommen weitere Fragen:
Welche Auswirkungen wird das neue Teilhabegesetz für uns haben? Verstehen Sie  mich richtig. Wir sind für das neue Teilhabegesetz. Eine Veränderung war dringend geboten – und eigentlich geht es für viele Betroffene noch nicht weit genug. Wir können derzeit nur die finanziellen Auswirkungen auf unseren Haushalt noch nicht richtig abschätzen.

Wie gestaltet sich die Eingliederungshilfe angesichts der Tatsache, dass immer mehr Menschen aus den beschützenden Werkstätten ins Rentenalter kommen?

Wie wirkt sich die Umgestaltung der Pflegestufen finanziell aus auf die Menschen, die vom Steuerzahler Hilfe zur Pflege benötigen?

Noch ein Wort zu unseren Schulen:

Wir stehen als SPD-Fraktion gemeinsam mit den anderen Fraktionen zu unseren kreiseigenen Schulen und unterstützen auch weiterhin die hohe Qualität der Bildung in unserem Kreis. Erst letzte Woche konnten wir in der Presse lesen, dass unsere Berufsschulen und beruflichen Gymnasien eine sehr große Nachfrage erfahren dürfen. Und dass wir alle auch zur landwirtschaftlichen Berufsschule in unserem Kreis stehen, zeigt die von der CDU eingebrachte und von allen getragene Resolution.

Wir als Schulträger können dazu die äußeren Bedingungen so gut wie möglich gestalten, aber für die Vermittlung der Inhalte und für die pädagogische Atmosphäre tragen die Kolleginnen und Kollegen zusammen mit den Eltern und den Schülerinnen und Schülern bei. Gerade die beruflichen Schulen leisten bei unseren jugendlichen Flüchtlingen, aber auch bei allen Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund, einen nicht hoch genug zu schätzenden Beitrag zur Integration in unsere Gesellschaft. Das Gefühl vermitteln, du wirst gebraucht, wir lassen dich nicht hängen, du bist uns sehr wichtig, wir wollen dir eine Zukunft ermöglichen, ist der beste Weg, einem Menschen eine Perspektive zu geben und die Angst vor der Zukunft zu nehmen. Jugendliche ohne Perspektive sind anfällig für Populisten und/oder laufen Gefahr sich zu radikalisieren. Deshalb ein großes Dankeschön an die PädagogInnen an unseren Schulen. Wir sind auch schon auf den Bericht der Schulsozialarbeiter an unseren beruflichen Schulen gespannt, die hier wichtige Aufgaben in der Beratung und Betreuung übernehmen.

Neues Verwaltungsgebäude in der Hauffstraße, auch ein weiterer Schritt in Richtung  familienfreundlichster und zukunftsorientierter Arbeitgeber

In diesem Jahr haben wir ein in unseren Augen schlüssiges und umfassendes Raumkonzept für den Neubau verabschiedet. Wir haben dabei immer wieder um eine möglichst arbeitnehmerfreundliche Ausgestaltung der Architektur gerungen und hier wohl eine tragbare Lösung gefunden. Wir sind dankbar, dass nun die von uns seit mehreren Jahren erbetene Möglichkeit zur Kinderbetreuung für Angehörige in diesem Zusammenhang realisiert werden wird. Damit wird wieder ein weiterer Baustein in unserem Leitbild „familienfreundliche Kreisverwaltung“ gesetzt.
Dankeschön.
Diese Entscheidung könnte auch ein Baustein zur Stärkung des Ehrenamtes werden, nämlich, wenn es gelänge, dass z. B. Kreistagsmitglieder, also junge Väter und Mütter, für die Zeit der Gremiensitzungen ihre Kinder dort gut betreut wissen könnten.
Und wenn ich bei familienfreundlicher und zukunftsorientierter Arbeitgeber bin. Sie, Herr Landrat, erwähnten, dass Sie eine Umfrage planen, welche haushaltsnahen Dienstleistungen gewünscht würden. Diese Idee finden wir gut; ich persönlich würde mich z. B. über einen Fensterputzdienst freuen. Nein, Spaß beiseite!
Wir finden es voll und ganz in Ordnung, dass ein zukunftsorientierter Arbeitgeber sich überlegt, wie er für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch attraktiver werden kann.

Vielleicht wäre die Ausweitung des Jobtickets auf alle unsere Häuser eine attraktive Idee?
Oder die Frage der Kinderbetreuung in Zusammenarbeit mit den Kommunen? Es würde sicher vielen Eltern oder Alleinerziehenden manches erleichtern, wenn sie wüssten, dass in der Nähe ihres Arbeitsplatzes z. B. einige Plätze in Kitas für Kinder für sie als Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unserer Einrichtungen vorgehalten würden. Man weiß aus jahrelangen Erfahrungen, dass sich die Zufriedenheit der Arbeitnehmer und –nehmerinnen positiv auf die Leistung auswirkt. Und welche Eltern sind nicht zufrieden, wenn sie wissen, dass ihr Kind gut versorgt ist? Wir denken, wir dürfen unsere Häuser außerhalb des Landratsamtes dabei nicht vergessen und müssen auch für sie adäquate Lösungen zusammen mit Partnern suchen.

Ich könnte noch viele Themen aufgreifen. Die Nichterwähnung soll kein Zeichen der geringeren Wichtigkeit und Wertschätzung sein. Ich habe mich diesmal auf die Themen beschränkt die unseren Kreishaushalt ganz wesentlich im Vergleich zu anderen Jahren beeinflussten.

Zusammenfassung

Als Ergebnis unserer Beratungen und der Beratungen in den Ausschüssen des Kreistages stelle ich für die SPD-Fraktion fest: Nach Abwägung aller uns wichtigen Gesichtspunkte: Soziale Ausgewogenheit, ausgewogene Verteilung der Lasten, verantwortbare Investitionen in Verwaltungsräume, Flüchtlingsunterkünfte, Krankenhäuser, Schulen und Infrastruktur sowie einer vertretbaren Entwicklung der Verschuldung des Landkreises hat die SPD-Fraktion beschlossen, dem Haushalt 2017 wie 2016 zuzustimmen.
Dank
Meine Rede beenden möchte ich mit dem Dank der SPD-Fraktion und auch meinem persönlichen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Ebenen der Landkreisverwaltung für ihre geleistete Arbeit. Stellvertretend für alle, die zu einem Wohlfühlklima in unserem Kreis beitragen (die anhaltenden Zuzüge beweisen es) möchten wir uns aber bei den Menschen bedanken, die ganz konkret an und mit den Menschen arbeiten, die unsere Hilfe benötigen: Seien es die Kranken, die Senioren, die Flüchtlinge, die Schülerinnen und Schüler, die zu betreuenden Familien oder die Behinderten.

Wir sagen Dankeschön für ihre engagierte und nicht immer einfache Arbeit, die sie dort Tag für Tag zum Wohle der Menschen leisten.
Und dass dies alles in unseren Einrichtungen so gut bewerkstelligt werden kann, dazu trägt auch die konstruktive Mitarbeit der jeweiligen Betriebsräte bei. Deshalb auch ihnen ein Dankeschön.

Demokratisches Zusammenwirken

Letztes Jahr schloss ich meine Rede mit Worten, die auch für dieses Jahr uneingeschränkt gelten. Deshalb wiederhole ich sie hier.
„Ganz persönlich, aber auch im Namen der SPD-Fraktion möchte ich mich nicht nur bei der gesamten Verwaltung, sondern auch bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des gesamten Kreistages, bedanken. Das konstruktive Miteinander zeigt, dass es uns allen um die Zukunft des Landkreises geht. Dass dabei je nach Gruppierung mal verschiedene Einschätzungen und Sichtweisen gegeben sind, liegt in der Natur unserer jeweiligen Parteizugehörigkeit. Aber die gegenseitige Wertschätzung macht es uns allen dabei leichter.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!“

Für die SPD-Fraktion, Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende

22.12.2016 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

 

Der Vorstand und die Fraktion der SPD Schelklingen wünscht allen Einwohnern von Schelklingen und seinen Teilorten eine friedliche und beschauliche Weihnachtszeit und für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit!

Wir möchten uns bei allen bedanken, die uns in diesem Jahr durch ihre Mitarbeit, ihre Anregungen und ihre Verbundenheit zur SPD unterstützt haben. Im kommenden Jahr freuen wir uns wieder auf anregende Gespräche und nette Kontakte. Kommen Sie einfach auf uns zu!

Besondere Grüße dürfen wir an dieser Stelle auch von unserer Bundestagsabgeordneten der SPD, Hilde Mattheis aus Ulm, und vom Landtagsabgeordneten der SPD, Martin Rivoir aus Ulm, überbringen.

Ihre SPD Schelklingen

 

 

 

 

 

 

 

Freies Bild von Pixabay

20.12.2016 in Ortsverein von SPD Erbach

Weihnachtsbrief 2016 von Brigitte Kalin

 

Ortsverein Erbach

 

Vorsitzende: Brigitte Kalin

An alle Mitglieder im OV Erbach

Brühlstr. 30

89155 Erbach

Tel. 07305 8804

 

 

 

Erbach, 12.12.2016

 

Es klopft

 

Die Erde ist kalt, Schnee liegt im Tann,

doch manchmal klopft es bei dir an.

 

Der Wege sind viele, die Spuren verweht,

doch immer ist einer, der draußen steht.

Rudolf Otto Wiemer

 

Liebe Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde,

 

am Ende dieses ereignisreichen Jahres wünsche ich Euch und Euren Familien friedliche, erholsame Feiertage!

 

Auch in diesem Jahr dürfen wir uns über ein neues Mitglied in unserem Ortsverein freuen - herzlich willkommen!

 

Mit unserem Mitgliederbrief informierten wir Euch über die letzte Mitgliederversammlung im September sowie über Aktivitäten im Ortsverein. Auch in Zukunft wollen wir Euch auf diesem Weg Neuigkeiten mitteilen.

 

Auch sollen im Neuen Jahr unsere "Bürgergespräche" wieder aufgenommen werden. Bitte merkt Euch den 9. Februar als ersten gepanten Termin vor!

 

Vorstandswahlen liegen im März an.

 

Jeweils rechtzeitig werden wir Euch Ort und Termine bekanntgeben!

Im vergangenen Jahr beschäftigten uns die Landtagswahlen, bei denen wir Martin unterstützten, sowie die Nachbetrachtungen dazu.

Im Juli besuchte uns Hilde Mattheis, um sich über die Schäden und Folgen des Hochwassers in Erbach zu informieren.

Im Oktober fand ihre Wiederwahl zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 291, Ulm, statt.

Leni Breymaier wird zur Landesvorsitzenden der SPD gewählt.


 

Unser Genosse Paul Heisterkamp hat freundlicherweise die Betreuung unserer Homepage übernommen - herzlichen Dank dafür!

Schaut doch einmal hinein: www.erbach-spd.de


Auch unter der Adresse unseres Kreisverbandes www.spd-alb-donau.de könnt Ihr Euch über Aktivitäten und Angebote der SPD in unserer Nähe informieren.

 

Wir freuen uns über jede aktive Teilnahme, Mitarbeit und Anregung von Eurer Seite und bedanken uns für Euer Engagement!

 

Auf Wiedersehen im Jahr 2017!

Bleibt gesund, alle guten Wünsche für ein frohes Weihnachtsfest und einen friedlichen Jahresbeginn!

 

Mit herzlichen Grüßen für den Vorstand des Ortsvereins


 

                            Brigitte Kalin


 


 


 

 

15.10.2016 in Ortsverein von SPD Erbach

Mitgliederversammlung 2016

 

Werte Genossinnen und Genossen!


Die Vorstandschaft des Ortsvereins möchte zur Mitgliederversammlang am 14. September 2016 in Erbach „Schwabenpfanne“ berichten.


Brigitte Kalin konnte einen kleinen Kreis begrüßen, darunter unsere Kreisrätin Klara Dorner. Sie bedauerte die geringe Beteiligung der Mitglieder des OV.

 

Bericht aus dem Kreistag Alb-Donau.

Klärle Dorner berichtete von Ihrer Arbeit und einem guten Arbeitsklima im Kreistag. Sie stellte den neuen Landrat Heiner Scheffold vor und berichtete über seine Ideen im Bereich des ÖNPV, hauptsächlich für Neuerungen im ländlichen Raum mit z.B. kleineren Fahrzeugen oder Bürgertaxi. Ein besonderer Punkt für ihn wäre die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum mit Dorfläden und auch der ärztlichen Versorgung oder Poststellen.

Ein großer Erfolg für unsere Mitmenschen wäre die Schaffung von Hospizbetten in kreiseignen Krankenhäusern. Von Ferdinand Hartmann wurde nach dem Sachstand der Ablehnung der Biotonnen für den ADK gefragt. Klara Dorner berichtet, dass die Zeichen aktuell auch weiterhin auf NEIN stehen. Das bevorstehende Bauobjekt „Neues Verwaltungsgebäude“ sorgte auch bei uns für Diskussionen. Für die neu geschaffenen Arbeitsstellen im Sozialdezernat müssen die Arbeitsplätze gestellt werden. Auch baulich stand das Objekt im Fokus wegen des geplanten 7. Stockwerks.

 

Aktivitäten im Ortsverein

Vorsitzende Brigitte Kalin berichtete über die Aktivitäten im OV des vergangenen Halbjahres. Sie plant Aktivitäten mit den Themen „Flüchtlingsarbeit“ (Integration in Schule, Berufschule, Betrieb). Hierzu verwies sie auf die „Begegnungskaffee“ und auf den nächsten Termin des „Begegnungskaffee“ in der Mensa Schulzentrum Erbach am 21.09.2016.

Leni Ochs regt an eine Bürgerinformation zum Thema „Prävention gegen Einbrüche“ anzubieten. Die nimmt hierzu Kontakt mit dem Polizeipräsidium Ulm auf.

Dem Vorschlag zu einem festen Termin für einem „Roten Stammtisch“ mit Bürgergesprächen z.B. einmal im Quartal wurde zugestimmt. Wir erhoffen uns bei einem festen Termin auch die Beteiligung unserer Mitglieder im Ortsverein.

 

Bericht der SPD-Fraktion Erbach

Stadträtin Leni Ochs gab einen Überblick über die Arbeit des Stadtrates im ersten Halbjahr 2016.

Zu den großen Projekten „Innenstadtoffensive“, Kindergarten „Brühlstraße“, Bau einer „Flüchtlings- und Wohnsitzlosen-Unterkunft“ Nähe Rewe wurden Arbeitskreise gebildet.

Elmar Röhr betreut die Innenstadtoffensive und den Neubau Kindergarten. Leni Ochs ist ebenso im Arbeitskreis Innenstadt und im Neubau Flüchtlings- und Wohnsitzlosen-Unterkunft. Kindergarten und Neubau der Flüchtlingsunterkunft sind bereits die Vergabevorgängeabgeschlossen.

Ein neuer Arbeitskreis für das Projekt Hallenkonzeption Jahnhalle mit den Erbacher Vereinen beginnt in Kürze trifft sich noch im Sept. 2016 zum Auftakt.

Anstehende Entscheidungen sind die Vergabe der Bebauung eines Teilareals Rampf-Gelände. Sie berichtet, dass zum Hochwasserereignis bereits Anfang Mai 2016 eine Beauftragung zu Maßnahmen bei Eintreffen von „Hochwasser-Ereignissen HK 100 + Klima“ in Auftrag gegeben wurde. Leider war dann am 29.5.16 und sonntags darauf die Live-Situation. Das Ergebnis der Beauftragung liegt noch nicht vor und dazu wird unser Bürgermeister Achim Gaus die Bürger informieren.

Die Flurneuordnung für den Bau der Querspange wird zurzeit umgesetzt. Eine Vorstandswahl der Teilnehmergemeinschaft ist der nächste Schritt.

 

Bundestagswahl

Brigitte Kalin teilt den Termin der Nominierungsversammlung 05.10.2016 um 19.30 Uhr in Ulm, ehem. Bräustüble, mit. Jedes Mitglied hat ein Schreiben von Hilde Mattheis und die Einladung zu dieser Versammlung bereits erhalten. Unser Ortsverein war mit Brigitte, Ferdinand, Paul und Leni vertreten und Hilde Mattheis wurde mit überwältigender Mehrheit von 92 % nominiert.

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Euer Ortsverein

 

Brigitte Kalin + Leni Ochs

 

SPD Ortsverein Erbach , Vorsitzende Brigitte Kalin, Brühlstraße 30, 89155 Erbach, Tel. 07305-8804

25.09.2016 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Nominierungsversammlung

 

Am Mittwoch, den 5. Oktober 2016 findet um 19.30 Uhr die Nominierungsversammlung für die Wahl einer / eines Bundestagskandidatin / Bundestagskandidaten im Restaurant "Notos" in Ulm statt. Dazu haben auch alle Mitglieder des SPD Ortsvereins Schelklingen eine persönliche Einladung erhalten. Unsere bisherige SPD Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, hat sich wieder offiziell als Kandidatin für diese Nominierungsversammlung gemeldet und bewirbt sich somit im Wahlkreis 291 (Ulm und Alb-Donau-Kreis).

Um Fahrgemeinschaften bilden zu können, bittet der Vorstand der SPD Schelklingen, sich bis zum Dienstag, den 4. Oktober 2016 beim Vorsitzenden, Jürgen Haas, unter 07394/3296 oder spd.schelklingen@gmx.de zu melden. 

11.07.2016 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Südwestpresse zur JHV des OV Schelklingen

 
Fotos SWP 11.07.16

Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Schelklingen.

Dem neuen Vorstand unsere besten Glückwünsche aus dem Kreisverband.
 

Wir schreiten gemeinsam in die neue Zeit

SPD in Schelklingen gut aufgestellt

Die Wahl von Vorstand und Ausschuss standen bei der Jahreshauptversammlung der SPD am Freitag im Gasthaus „Krone“ in Schelkingen im Mittelpunkt. Alle zur Wahl stehenden Mitglieder erhielten ein einstimmiges Votum. Jürgen Haas bleibt Vorsitzender, Peter Hörner ist weiterhin Kassier und Rudolf Kopf Kassenprüfer, Rolf Sontheimer und Klaus Sontheimer bleiben Beisitzer, als Nachfolger von Adolf Kaut im Amt des zweiten Vorsitzenden wurde Rainer Knoche gewählt, den Posten der ausgeschiedenen Beisitzerin Sonja Kaut übernimmt der 18-jährige Jungsozialist Martin Hilsenbeck. „Wir sind gut aufgestellt“, freute sich Jürgen Haas.

Interessant waren auch die Berichte des Vorsitzenden, ebenso die aus der Gemeinderats- und Kreistagsfraktion sowie aus dem Kreisverband. Wie Jürgen Haas mitteilte, sei der politische Aschermittwoch wieder gut besucht gewesen. Heftig getroffen habe den SPD-Ortsverein das Ergebnis der Landtagswahl im März und der Erfolg der SPD in Schelklingen gut aufgestellt

 Herbe Kritik äußerte Haas an der Bundes-SPD, die bei wichtigen Themen keine klare Position bezogen habe, unter anderem in der Flüchtlingsfrage und beim Freihandelsabkommen TTIP. Aus dem Kreistag informierte der Ortsvereinschef, dass Schelklingen einen Zuschuss von 231 000 Euro vom Land für die Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau erhält und auch beim Radwegausbau berücksichtigt wird. Thomas Tolksdorf berichtete aus der Gemeinderatsfraktion und bescheinigte dem Gremium mit dem neuen Bürgermeister Ulrich Ruckh ein konstruktives, harmonisches Arbeitsklima. Der Kreisverbandsvorsitzende Bernhard Gärtner ging auf ebenfalls auf die Wahlschlappe und auf den AfD-Erfolg ein. Quer durch die Volksparteien sei die Flüchtlingssituation nur schön geredet worden. „Die Realität sieht aber anders aus. Wir stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Die Menschen wissen das und die AfD hat genau das für sich genutzt“, sagte Gärtner. „Wir müssen uns der Frage stellen, ob die Politik der Mitte noch das aktuelle Ziel unserer Partei sein kann oder ob wir wieder zur Basis als Partei der kleinen Bürger zurückkehren wollen“, warf er ein. Die AfD habe sich mehrheitlich die Wähler in Regionen mit sozialen Brennpunkten gesichert. „Auch wir müssen unseren Blick mehr dahin richten.“

Ungeachtet des Wahldesasters gab sich der Sozialdemokrat kämpferisch und meinte: „Wir bleiben präsent und werden für unsere Bürger kämpfen.“

Er informierte über die geplanten Veranstaltungen des Kreisverbands. So findet am 19. Juli im kleinen Saal der Lindenhalle eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wie gelingt Integration?“ statt, am 21. Juli berichtet die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis im Restaurant „Vis a Vis“ in Schelklingen aus Berlin und Stuttgart mit dem Thema „Wo hat die SPD ihre Stärken?“. Am 25. September gibt es ein Weißwurstfrühstück im Gasthaus „Wolfert“ in Ehingen, bei dem der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding über „Starke Kommunen – Entlastung unserer Gemeinden und Städte. Wie der Bund die Kommunen entlastet“ spricht. Weiterhin plant der Kreisverband eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Europa“, um die Parteimitglieder über die aktuelle Problematik aufzuklären und auch inhaltlich fit zu machen. Bernhard Gärtner lobte noch die rührige Arbeit der Schelklinger SPD in der Flüchtlingshilfe. Erfreut zeigt sich Jürgen Haas, dass Martin Hilsenbeck als Jungsozialist nun als Beisitzer aktiv im SPD-Ortsverband mitarbeitet. In der Hauptversammlung wurden auch langjährige Mitglieder geehrt, ein Bericht dazu folgt.

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SPD in Schelklingen gut aufgestellt | Südwest Presse Online http://www.swp.de/ehingen/lokales/ehingen/Ortsverein-Jahreshauptve...

2 von 2 11.07.2016 08:04

URL: http://www.swp.de/3920251

Autor: RENATE EMMENLAUER, 11.07.2016

 

 

19.06.2016 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Jahreshauptversammlung der SPD Schelklingen

 

Einladung zur Jahreshauptversammlung am Freitag, den 8. Juli 2016 um 19.00 Uhr im Gasthaus „Krone“ in Schelklingen

12.06.2016 in Ortsverein von SPD Schelklingen

Hilde Mattheis in Schelklingen

 

Am Donnerstag, den 21. Juli 2016, kommt Hilde Mattheis (MdB und stellv. Landesvorsitzende der SPD) nach Schelklingen. Bevor sie ab 19.00 Uhr im Vis à Vis über bundes- und landespolitische Themen spricht und diskutiert, ist ein Gespräch mit Bürgermeister Ulrich Ruckh und Mitgliedern der Schelklinger Flüchtlings-Helferkreise geplant.

Die Schelklinger SPD lädt Sie recht herzlich ein. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich direkt bei der Bundestagsabgeordneten zu informieren und mit ihr ins Gespräch zu kommen.

07.06.2016 in Ortsverein von SPD Erbach

SPD-Kreisverband - Stammtisch in der "Schwabenpfanne"

 
Politischer Stammtisch der Kreis-SPD inErbach

Am 01. Juni 2016 fand der erste Politische Stammtisch des Kreisverbands statt - Gastgeber war der Ortsverein Erbach.

14.04.2016 in Aktuelles von SPD Schelklingen

Jahreshauptversammlung SPD-Kreisverband Alb-Donau

 

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes Alb-Donau findet am Samstag, den 16. April 2016 um 15.00 Uhr im Gasthaus Hirsch in Ersingen statt.

Neben den traditionellen Berichten stehen in diesem Jahr auch wieder die Wahlen zum Kreisvorstand an. Interessant werden sicherlich die Berichte von unserer Bundestagsabgeordneten, Hilde Mattheis, und vom Landtagsabgeordneten Martin Rivoir aus Ulm.

Mitglieder des Ortsvereins Schelklingen, die sich für eine Mitwirkung im Kreisvorstand interessieren, möchten sich bitte mit dem Vorsitzenden der SPD Schelklingen, Jürgen Haas, in Verbindung setzen. An diesen können sich auch Mitglieder wenden, die Interesse an einer Fahrgemeinschaft nach Ersingen haben.

14.03.2016 in Wahlen von SPD Schelklingen

Landtagswahlergebnis in Schelklingen

 

Die im Vorfeld der Wahl anhand der Prognosen bereits vorhandenen Befürchtungen hinsichtlich des Wahlausgangs für die SPD in Baden-Württemberg haben sich leider bewahrheitet. Trotz einer breiten Zustimmung zur Regierungsarbeit im Ländle in den vergangenen 5 Jahren konnten wir bei den Wählern nicht punkten. Auch das Ergebnis in Schelklingen mit 11,9 % der Wählerstimmen zeigt dies in aller Deutlichkeit.

Bei einer relativ hohen Wahlbeteiligung von 71.8 % ergaben sich in Schelklingen (gesamt) die folgenden Ergebnisse.

CDU Grüne SPD FDP AfD Linke
35,8 % 26,5 % 11,9 % 5,7 % 15,7 % 1,4 %

 

Der Stimmenanteil der SPD mag zunächst entmutigen, aber wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken. Die SPD bietet weiterhin gute Antworten auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. 

09.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Bezahlbarer Wohnraum für alle! Mit Johannes Stober, MdL

 

 

 Landtagswahl 2016 - SPD-Positionen

Bezahlbarer Wohnraum für alle

Informationsveranstaltung mit dem
SPD-Landtagsabgeordneten
Johannes Stober

Mit der Veranstaltung hatte der SPD-Ortsverein Langenau und der SPD-Kreisverband Alb-Donau offensichtlich ein Thema angesprochen das vielen Menschen Sorgen macht. Dies machten der gute Besuch und die anschließende lebhafte Diskussion deutlich.

In seinem einleitenden Votrag benannte MdL Johannes Stober zum einen die eklatanten Versäumnisse der Vergangenheit, die insbesondere die CDU geführte Vorgängerregierung zu verantworten habe, um dann die inzwischen ergriffenen Maßnahmen der Grün-Roten Landesregierung vorzustellen. Eines wude deutlich: Nach Abschaffung der Förderung von sozialem Wohnraum ging der Anteil von neu errichteten Sozialwohnungen dramatisch zurück. Diese Entwicklung umzukehren ist ein mühseliger Prozess der inzwischen mit folgenden Maßnahmen von der Grün-Roten Landesregierung in Gang gesetzt wurde:

  • Die Landeswohnraumförderung wurde verstärkt auf soziale Aspekte ausgerichtet und deutlich aufgestockt. 2015 lag das Fördervolumen um 60 Prozent höher als noch im Jahr 2010. Dabei haben wir die Förderung preisgünstiger Mietwohnungen in den Mittelpunkt gestellt und die Finanzmittel hierfür fast verdreifacht
  • Wir haben die Städtebauförderung des Landes deutlich erhöht. Insgesamt wird den Städten und Gemeinden im Land für deren zukunftsorientierte Entwicklung 2011-2016 über eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen.
  • Antragstellern, die in die Schaffung von Sozialmietwohnraum investieren, haben wir eine Eigenkapitalverzinsung von bis zu 4 Prozent ermöglicht. Dies soll den sozialen Wohnungsbau auch in der aktuellen Niedrigzinsphase attraktiv halten. Zudem wird den Investoren als zusätzliche Variante der Förderung ein für zehn Jahre zinsloses Darlehen angeboten.

In den nächsten Jahren wollen wir:

  • Den von Nils Schmid, SPD, initiierten Wohnungsbaugipfel zu einem landesweiten Pakt für bezahlbares Wohnen entwickeln. Dadurch soll das Land - in Abstimmung mit allen Beteiligten - preiswerte Mietwohnungen fördern und ehrgeizige Neubauziele forcieren
  • Neben einer zukünftigen zusätzlichen Erhöhung der Landeswohnraumföderung, wollen wir auch eine Lockerungen im Baurecht und bei der Raumplanung ermöglichen und so die Voraussetzungen für schnelleren Wohnungsbau schaffen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass auch in Langenau eine Lücke zwischen dem Bedarf an Sozialwohnungen und dem aktuellem Bestand besteht. Insbesondere entspricht das Angebot an barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum nicht der Nachfrage. Hier wird erwartet, dass auch die Stadtverwaltung und der Gemeinderat aktiv werden.

Landtagskandidat Alexander Kübek-Fill sieht auch die Landespolitik in der Pflicht und wies darauf hin, dass es besonders wichtig ist, dass die bisherige Landesregierung ihre Politik für die Förderung und den Ausbau sozialen Wohnungsbaus weiter fortsetzen kann.

Kurzfassung des Vortrags zum Nachlesen

von links: Alexander Kübek-Fill, Landtagskandidat der SPD für unseren Wahlkreis;
Uwe Wiesenmaier, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Langenau;
Refent Johannes Stober, SPD-MdL
Bernhard Gaertner,
Vorsitzender SPD-Alb-DonauKreis

09.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Politischer Frühschoppen in Ingstetten/Schelklingen

 

Politischer Frühschoppen der SPD in Ingstetten

 

Beim Politischen Frühschoppen der SPD Schelklingen im Clubraum der Heinrich-Bebel-Halle in Ingstetten  am vergangenen Sonntag konnte SPD Vorsitzender Jürgen Haas den Landtagskandidaten der SPD im Wahlkreis 65, Alex Kübek-Fill und die Bundestagsabgeordnete der SPD, Hilde Mattheis, begrüßen.