Nachrichten zum Thema Allgemein

25.05.2019 in Allgemein

Kommunal- und Europawahl am 26.05.2019

 
Demokratie braucht Demoktaten
©AdsD/Friedrich-Ebert-Stiftung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

diesen Sonntag, 26.05.2019 ist nicht nur Gemeinderats- und Kreistagswahl, sondern auch die Europawahl ist besonders wichtig. Nur wer wählen geht, kann mitbestimmen und mitgestalten. Wir sollten das Feld nicht den Verweigerern überlassen. Bitte nehmen Sie sich die Zeit und gehen Sie wählen. Jede Stimme zählt !

Bundespolitik



21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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