20.12.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Weihnachtsgruß aus dem Alb-Donau-Kreis

 

Der SPD Kreisverband wünscht  allen unseren Besucherinnen und Besuchern dieser Seite, ein gesegnetes Weihnachtsfest und natürlich allen, die das christliche Weihnachtsfest nicht mitfeiern,  auf jeden Fall erholsame Feiertage.

14.03.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Ergebnisse Jahreshauptversammlung 10.03.2018

 

Am Sa. 10.03.2018 fand im Gasthaus Wolfert in Ehingen die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Kreisverbandes Alb-Donau statt.

Der Kreisvorsitzende Bernhard  Gärtner und der Kreiskassier Jonas Unterricker wurden entlastet.

Der Kreisvorstand wurde neu gewählt.

Kreisvorsitzender Julius Bernickel

Stellv. Kreisvorsitzende Monika Späth und Stephanie Bernickel

Kreiskassier Jonas Unterricker

Schriftführer Benjamin Hampel

Beisitzer Kreisvorstand Lisa Späth, Hans Lampe, Michael Kühnemund, Carsten Held, Regine Lieb

Kassenrevisoren Klara Dorner, Gergard Müller

Schiedskommission Klara Dorner, Georg Mangold, Leni Ochs

 

16.03.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Einladung zum Sommerfest

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe an der Politik der SPD Interessierte aus der Region,

wir feiern am 29.7.17 unser Sommerfest.

Beim Grillen entspannt über Gott und die Welt zu diskutieren ist unser Programm für diesen Nachmittag.

Wer möchte, kann natürlich auch über unseren Wahlkampf, die unterschiedlichen Wahlprogramme der Parteien und unseren künftigen Kanzler Martin Schulz reden ;-)

 

 

06.01.2016 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Besinnlicher Start der SPD im Alb-Donau-Kreis ins Neue Jahr 2016

 
Landtagskandidat Alex Kübek-Fill

Traditionell beginnt die SPD im Alb-Donau-Kreis das neue Jahr mit einem gemeinsamen Essen.

So auch diesmal zum Auftakt des Jahres 2016.

In Blaustein-Herrlingen, im  Gasthaus Lindenmair, trafen sich die Genossinnen und Genossen am 5. Januar um in entspannter Atmosphäre ein wenig über das vergangene Jahr zu sprechen.

Vor allem aber sprachen wir über das, was wir vom neuen Jahr  erwarten und was uns erwartet.

Einen harten Wahlkampf zur Landtagswahl 2016.

Der Kreisvorsitzende Bernhard Gärtner eröffnete den Abend mit einer kurzen Rede.

Er begrüßte neben den über 40 anwesenden Parteimitgliedern auch den Landtagskandidaten der SPD im Alb-Donaukreis, Alex Kübek-Fill und seine Frau Melanie Kübek-Fill.

Ein besonderer Gruß galt auch der Bundestagsabgeordneten unseres Kreises, Hilde Mattheis.

Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, wurde ebenfalls freudig willkommen geheißen.

Nach den einleitenden Worten wurde im allgemeinen Konsens erst einmal das Essen bestellt.

Im Verlauf des Abends bei vorzüglicher Speise und Trank,  erklärte uns Alex Kübek-Fill, wie er sich für den Wahlkampf aufgestellt hat. Auch Hilde Mattheis,  in ihrer Funktion als  stellvertretende Landesvorsitzende,  meldete sich zu Wort, um die bemerkenswerten Erfolge der Landesregierung  hervorzuheben.  Beispiele sind unten als Link zum detaillierten Nachlesen angegeben!

Doch natürlich haben wir auch bundespolitische Erfolge  vorzuweisen, den Mindestlohn, um nur einen zu nennen,  der dann doch nicht den von Arbeitgebern prophezeiten Stellenabbau zur Folge hatte, sondern  tatsächlich viele neue sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen statt Minijobs ermöglicht  hat.Dieser erste Einstieg in den  Mindestlohn, stärkt nachweislich unsere Sozialsysteme und unterstützt auch den Binnenmarkt spürbar durch den so ermöglichten gestiegenen Konsum dieser Einkommensgruppen. Bisherige Ausnahmen für Erwerbsgruppen werden wegfallen und die Anpassung der Höhe des Mindestlohns wird diesen positive Effekt  am Arbeitsmarkt noch verstärken in der weiteren Regierungszeit dieser Koalition.

 

Doch natürlich gibt es auch an der Regierungsarbeit der SPD Kritikpunkte, die von den anwesenden Mitgliedern offen angesprochen wurden. Nicht alles, was vom Bundesvorstand der Partei oder unseren Kabinettsmitgliedern gefordert und beschlossen wird, findet unsere Zustimmung. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das Tarifeinheitsgesetz oder auch das neue Gesetz zur Strafbarkeit der Sterbehilfe treffen auf heftige Kritik in den Gesprächen.  Auch der Bundeswehrunterstützungseinsatz wird diskutiert.

Doch der reale gesellschaftliche Umgang mit der Herausforderung durch die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, mit all seinen erfreulichen, aber auch erschreckenden Seiten und die persönlichen Erfahrungen mit den Flüchtlingen in unserem Kreis, in den Gemeinden und Städten in denen wir leben, und die Form der Diskussion um das Asylgesetz in den öffentlichen Medien, die ausgerechnet den Sammelbecken der Rechtsextremen, der Fremdenfeinde und der Demokratiegegner in die Hände spielt, waren natürlich an diesem Abend die besonders emotionsgeladenen Gesprächsthemen. Trotz aller Kritik an einigen bundespolitischen Entscheidungen sind wir uns allerdings einig, dass eine klare Haltung und ein unmissverständliches Bekenntnis zu den Werten der Sozialdemokratie und zu den Menschenrechtskonventionen, den Bürger/innen das notwendige Vertrauen in die Gestaltung unserer Zukunft geben wird.  

 

Unsere Erfolge sprechen eindeutig für eine Fortführung der Koalition von SPD und Grünen.  

Dem  Land Baden-Württemberg

und seinen Einwohner/innen

tut Grün-Rot richtig gut.

 

Unsere Erfolge als Musterland der Arbeit:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/bw-gestalten/erfolgreiches-baden-wuerttemberg/arbeit/

Wie die medizinische Versorgung auch in der Zukunft sichergestellt  wird:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/medizinische-versorgung-auch-in-zukunft-sicherstellen/

Endlich auch Bildungsurlaub in Baden-Württemberg.  Neu ist, er wird um die Möglichkeit zur Qualifizierung im Ehrenamt ergänzt.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bildungszeit-wird-ab-2016-um-qualifizierung-im-ehrenamt-ergaenzt-1/

Wir stehen zu unseren Krankenhäusern im Land und in der Region und sichern ihre Finanzausstattung. Investitionsrückstau wie bei den Vorgängerregierungen , gibt es nicht mit der Sozialdemokrtaie

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-jahreskrankenhausbauprogramm-2016-1/

Wir fördern kommunale Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte, damit die  Rathäuser und Helferkreise nicht allein gelassen werden.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kommunale-fluechtlings-und-integrationsbeauftragte-foerdern/

Mit der Wohngeldreform ab 1.1.2016 werden Menschen mit geringerem Einkommen stärker bei den Wohnkosten entlastet .

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/ab-2016-koennen-mehr-menschen-im-land-vom-wohngeld-profitieren-1/

Bekämpfung von Fluchtursachen in den Heimatländern.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-beschliesst-kooperation-mit-der-provinz-dohuk-in-der-autonomen-kurdenregion-im-ir/

Wir können Haushalten.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-behaelt-aaa-rating/

Allianz für Fachkräfte ist ein voller Erfolg.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bilanz-nach-vier-jahren-allianz-fuer-fachkraefte/

Auch die Modelregion Schwäbische Alb profitiert von Fördermitteln für Kultureinrichtungen.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/376-millionen-euro-fuer-kultureinrichtungen-in-der-modellregion-schwaebische-alb-1/

 

Noch viel mehr zur Arbeit der Landesregierung :

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilungen/

 

11.01.2015 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Bericht Kreismitgliederversammlung Dellmensingen

 


Kreismitgliederversammlung
am 28.11.2014, 19.15 Uhr-22.15 Uhr
in  Dellmensingen, Gasthaus „Adler“

1.  Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Gärtner
Änderungsanträge zur Tagesordnung sind nicht eingegangen.
Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die  Tagesordnung wird abgestimmt.
2.  Bericht aus Berlin
Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis berichtet über aktuelle
Gesetzgebung und Beratungen.

Verabschiedung des Haushalts mit Sonderprogramm u.a. für Situation der Flüchtlinge und einzelne Bevölkerungsgruppen

Energiepolitische Debatte (Kohle, Fracking, Endlagersuche)

CETA, TTIP,TiSA

Ausweitung des Leistungsanspruches bei Pflege, Kurzzeit-,
Verhinderungspflege, Entlastungsleistungen

Ärztliche Versorgung in unterversorgten Regionen, Stärkung der Prävention
vor Ort, Antikorruptionsgesetz im Gesundheitsbereich

Eine Aussprache schließt sich an.


3.  Entlastung Kreiskassier
Aus organisatorischen Gründen war eine Entlastung des Kreiskassiers Bernhard
Gärtner in der zurückliegenden Jahreshauptversammlung nicht möglich. Nun gibt
Klärle Dorner einen Bericht von der Kassenprüfung am 23.05.2014 (anwesend
Dorner, Gärtner, Irgang) und teilt mit, die Prüfung habe ergeben, dass die Kasse in
Ordnung sei. Auf Antrag erteilen die Anwesenden dem Kassier einstimmig bei 2 Enthaltungen Entlastung.


4.  Bericht aus Stuttgart
Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir berichtet von derzeit anstehenden Themen der
Landes- und Regionalpolitik u.a.:
Schnelles Internet (Level 421) als Insellösung

Studiengebühren, Grundfinanzierung der Hochschulen, Hochschulpakt 2020

Verkehrsthema Südbahn

Radwegenetz-Lückenschließung entlang von Landesstraßen

Bahn-Halt in Merklingen

Schulpolitik – regionale Schulentwicklung, verbindliche
Grundschulempfehlung, Hauptschulabschluss an Realschulen


Eine Aussprache schließt sich an.


5.  Bericht aus dem Kreistag
Fraktionsvorsitzende Klärle Dorner berichtet von der Arbeit der Kreistagsfraktion u.a.:

Rückblick auf Kreistagswahlen
SPD-Fraktion besteht aus 8 Mitgliedern, wobei allerdings einige Wahlkreise
keine SPD-Vertretung haben


Sozialer Bereich (Bedarfsgemeinschaften, Kindesgefährdung)

Berufsschulzentren im ADK und deren Zustand

Gesundheisvorsorge, Gesundheitsversorgung

Unterbringung Asylbewerber und Flüchtlinge

Bahnhalt Merklingen, Machbarkeitsstudie aus Sicht des Kreistags

ÖPNV


Eine Aussprache schließt sich an.

6.  Bericht ASS 60+
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Horst Feiler, weist darauf hin, dass der Jahresbericht dem KV vorliege und von dort gerne an Interessenten versandt werde. Er berichtet vom Bundestreffen der AG ASS 60+ in Mainz, welches sehr beeindruckend war.
Terminbekanntgabe für das nächste AG ASS 60+Treffen.


7.  Bericht Jusos ADK
Wegen Abwesenheit des Kreis-Jusosprechers kann der Bericht der Jusos im  ADK
nicht vorgetragen werden, jedoch berichtet zum Thema Genosse Jannik Schaller,
dass er erfreulicherweise ein stetiges Anwachsen der Jusogruppe feststellen könne.


8.  Verschiedenes
Der Vorsitzende Bernhard Gärtner verweist auf einen Termin zum Thema Friedenspolitik mit MdB KarlHeinz Brunner am 22. Januar, und Hilde Mattheis auf eine Veranstaltung zum Thema Außenpolitik (21.01.2015)

11.01.2015 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Jahresessen und Kreismitgliederversammlung

 
KMV Bernstadt1

Jahresessen und Kreismitgliederversammlung in Bernstadt am 09.01.2015

Trotz Regen und Sturm hatten sich viele Mitglieder aus dem gesamten Alb-Donau-Kreis zusammengefunden.

Zusätzlich zum traditionellen Jahresessen wurde eine Kreismitgliederversammlung einberufen. Um den, laut einem anwesenden Mitglied, "wiedererwachten politischen Gestaltungsdrang" in die satzungsgemäßen Bahnen zu lenken, wird mit 2 Anträgen für den Landesparteitag versucht, aus dem Alb-Donau-Kreis deutliche Signale an die Parteispitze zu senden. Die Zustimmung erfolgte nach Diskussion ohne Gegenstimmen. 

Im von unserer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis eingebrachten Antrag geht es darum  die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern finanziell abzusichern und zu verbessern.

Der Antrag von Bernhard Gärtner fordert die Aussetzung und Überarbeitung (nach im Antrag genannten Kriterien) des Verhandlungsmandates Deutschlands an die EU-Verhandlungskommission für alle aktuell bereits verhandelten und künftig zu verhandelten Freihandelsabkommen.

Wir gedachten mit einer Schweigeminute dem überraschend gestorbenen Genossen Friedhelm Schell, dem Ehemann unserer stellvertretenden Kreisvorsitzenden Monika Späth.

Der langjährige  Genosse Peter Rinker wurde zu seinem 75. Geburtstag geehrt.

Nach der politischen Arbeit, kam das leibliche Vergnügen. Bei gutem Essen und mit herzlichen Gesprächen an den Tischen begrüßten wir das neue Jahr  2015.

 

30.05.2014 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Dank und Glückwunsch

 

Vielen Dank an alle für den tollen Wahlkampf den wir hinter uns haben.

Allen Dank, die auf einer Liste (Kreistag, Gemeinderat, Ortschaftsrat) kandidiert haben und Glückwunsch allen, die gewählt wurden.

Heidi Ankner

15.01.2014 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Wir gratulieren Hilde Mattheis

 

Wir gratulieren Hilde Mattheis. Gestern wurde sie zur Sprecherin des Gesundheitsausschusses gewählt. Wir freuen uns sehr für sie.

04.01.2014 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Neujahrsgrüße

 

13.11.2013 in Kreisverband von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

SPD Kreisverband verabschiedet Resolution - „Wir wagen mehr Demokratie“

 

„Wir wagen mehr Demokratie“

2009 haben wir bei der Bundestagswahl eine schmerzliche Niederlage hinnehmen müssen. Danach ist die SPD hinsichtlich der Beteiligung ihrer Mitglieder neue Wege gegangen. Im vom Parteivorstand eingebrachten organisationspolitischen Grundsatzprogramm bekannte sich der Berliner Parteitag 2011 dazu, die Beteiligungsmöglichkeiten unserer Mitglieder massiv auszuweiten.
Entsprechende Änderungen des Organisationsstatuts wurden beschlossen. Gleichermaßen wurde betont, dass es nicht nur um Satzungsänderungen geht, sondern um eine Veränderung der Mitbestimmungsmöglichkeiten.
(„Uns geht es in erster Linie um Praxisänderungen, nicht bloß um Satzungsänderungen.“)
Das bedeutet, die Mitglieder gerade auch bei gewichtigen Fragen mitbestimmen zu lassen. Sigmar Gabriel hat dies bereits in seiner Rede auf dem Dresdner Parteitag 2009 unterstrichen, indem er eine Urwahl durch alle Mitglieder bei wichtigen Fragen nahelegte.
Das bedeutet, dass wir von der Basis bei solchen Prozessen früher einbezogen werden sollten - und dass vor allem vor der Wahl keine Aussagen zu nicht möglichen Koalitionen gemacht werden dürfen. Übereinstimmungen bei Inhalten sollten über mögliche Koalitionspartner entscheidend sein.
Eigentlich hätten wir Mitglieder über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen sollen – auch und obwohl die Gespräche dazu nicht von unserer Partei ausgegangen sind Dazu ist es jetzt zwar zu spät, aber die Abstimmung über die Annahme den Koalitionsvertrag mit der Union ist ein erster kleiner, aber wichtiger Schritt. Wir halten das alleine jedoch nicht für ausreichend.
Wir SozialdemokratInnen wissen, dass man mit knapp 26 % der Wahlstimmen Kompromisse eingehen muss. Sollte aber bei den Inhalten des Koalitionsvertrages von den 10 Punkten, die der Konvent als unverzichtbar beschlossen hat und für die wir auf die Straße gegangen sind, im Vertragsentwurf zu wenig davon erkennbar sein und es daher zu einer Ablehnung durch die Mitglieder kommen, forder n wir die Offenheit der Parteiführung auch für andere Optionen. Denn damit ist für uns eine andere Ausgangslage wie vor der Wahl entstanden.
Für uns als SPD könnte eine Ablehnung durch den Mitliederentscheid bedeuten:

a) wir gehen mit voller Überzeugung in die Opposition und werden dabei auch unsere Stärke im Bundesrat verantwortungsvoll nutzen.
Dies könnte auch bedeuten, dass wir eine Minderheitenregierung Merkel tolerieren würden.
oder
b) die SPD wird vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung und Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien beauftragt.
Wir hielten dies für keinen Wortbruch gegenüber der Wählerschaft, da dadurch eine neue Situation gegeben wäre und deshalb alle Möglichkeiten ausgelotet werden sollten. Diese Sondierungsgespräche müssen auf der Basis der Grundsätze der Sozialdemokratie, der Leitlinien unserer Innen- und Außenpolitik und vor allem unseres, gemeinsam mit den Bürgern erarbeiteten Wahlprogramms geführt werden.
Die Ergebnisse sollen dies widerspiegeln. Je nach Verlauf dieser Sondierungsverhandlungen soll der Parteivorstand mit den im Bundestag vertretenen Parteien auch die Möglichkeit einer durch die SPD geführten Minderheitsregierung erörtern.
In jedem Fall sollte erneut geprüft werden, wie die Basis in die Entscheidungen einbezogen werden könnte.
Diese Möglichkeit der Mitgestaltung ist einmalig und könnte Menschen bewegen, in die SPD einzutreten. Wer mitentscheiden will, muss Mitglied werden.
Wir wagen mehr Demokratie!

 

08.11.2013 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Resolution verabschiedet

 

SPD Kreisverband verabschiedet Resolution

22.09.2013 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Dank an alle

 

12.09.2013 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Peer Steinbrück - putzmunter - unterhaltsam und durchaus witzig

 

Dank an alle Helfer und Ordner. Viele kamen aus dem Alb-Donau-Kreis.

05.06.2013 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Bericht der Kreisjahreshauptversammlung

 

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende kam der Bericht der Vorsitzende. Hier berichtete sie über die Vorstandssitzungen, Südwürttemberg-Treffen, Rückblick über Veranstaltungen des Kreises, Veranstaltungen der beiden Kreisverbände Ulm und Alb-Donau. Vorbereitung zur Bundestagswahl und Beschäftigung zur Satzungsänderung.
Nach dem Bericht des Kreiskassierers und der Kassenrevisoren wurde der Vorstand und Kassierer entlastet.
Hilde Mattheis berichtete über Wahlkampfaktivitäten und über Fachrundengespräche.
Dann folgte der Bericht der AG 60+, der Jusos und der Kreistagsfraktion.
Ein Antrag zur Mitgliederbefragung wurde angenommen und im Herbst nach der Bundestagswahl ausgearbeitet.
Gewählt wurden Delegierten für den LPT und für die Landesdelegiertenkonferenzen der AsF und der AfA.
Der Punkt Satzungsänderung wurde auf Antrag vertagt um zuvor noch in den Ortsvereinen diskutieren zu können. In einer Mitgliederversammlung im Herbst wird dieser Punkt separat behandelt.
Von Seiten des Kreisvorstandes wird eine Resolution eingebracht zum Thema Finanztransaktionssteuer.

08.05.2013 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Sigmar Gabriel in Ulm

 

Pressemitteilung Schwäbische Zeitung

08.05.2013 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Sigmar Gabriel in Ulm

 

Pressemitteilung der Südwestpresse Ulm

Mitglied werden

Mitglied werden Logo

Bundespolitik



19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

Ein Service von websozis.info

Besuchszähler

Besucher:210011
Heute:6
Online:1