11.07.2016 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Südwestpresse zur JHV des OV Schelklingen

 
Fotos SWP 11.07.16

Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Schelklingen.

Dem neuen Vorstand unsere besten Glückwünsche aus dem Kreisverband.
 

Wir schreiten gemeinsam in die neue Zeit

SPD in Schelklingen gut aufgestellt

Die Wahl von Vorstand und Ausschuss standen bei der Jahreshauptversammlung der SPD am Freitag im Gasthaus „Krone“ in Schelkingen im Mittelpunkt. Alle zur Wahl stehenden Mitglieder erhielten ein einstimmiges Votum. Jürgen Haas bleibt Vorsitzender, Peter Hörner ist weiterhin Kassier und Rudolf Kopf Kassenprüfer, Rolf Sontheimer und Klaus Sontheimer bleiben Beisitzer, als Nachfolger von Adolf Kaut im Amt des zweiten Vorsitzenden wurde Rainer Knoche gewählt, den Posten der ausgeschiedenen Beisitzerin Sonja Kaut übernimmt der 18-jährige Jungsozialist Martin Hilsenbeck. „Wir sind gut aufgestellt“, freute sich Jürgen Haas.

Interessant waren auch die Berichte des Vorsitzenden, ebenso die aus der Gemeinderats- und Kreistagsfraktion sowie aus dem Kreisverband. Wie Jürgen Haas mitteilte, sei der politische Aschermittwoch wieder gut besucht gewesen. Heftig getroffen habe den SPD-Ortsverein das Ergebnis der Landtagswahl im März und der Erfolg der SPD in Schelklingen gut aufgestellt

 Herbe Kritik äußerte Haas an der Bundes-SPD, die bei wichtigen Themen keine klare Position bezogen habe, unter anderem in der Flüchtlingsfrage und beim Freihandelsabkommen TTIP. Aus dem Kreistag informierte der Ortsvereinschef, dass Schelklingen einen Zuschuss von 231 000 Euro vom Land für die Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau erhält und auch beim Radwegausbau berücksichtigt wird. Thomas Tolksdorf berichtete aus der Gemeinderatsfraktion und bescheinigte dem Gremium mit dem neuen Bürgermeister Ulrich Ruckh ein konstruktives, harmonisches Arbeitsklima. Der Kreisverbandsvorsitzende Bernhard Gärtner ging auf ebenfalls auf die Wahlschlappe und auf den AfD-Erfolg ein. Quer durch die Volksparteien sei die Flüchtlingssituation nur schön geredet worden. „Die Realität sieht aber anders aus. Wir stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Die Menschen wissen das und die AfD hat genau das für sich genutzt“, sagte Gärtner. „Wir müssen uns der Frage stellen, ob die Politik der Mitte noch das aktuelle Ziel unserer Partei sein kann oder ob wir wieder zur Basis als Partei der kleinen Bürger zurückkehren wollen“, warf er ein. Die AfD habe sich mehrheitlich die Wähler in Regionen mit sozialen Brennpunkten gesichert. „Auch wir müssen unseren Blick mehr dahin richten.“

Ungeachtet des Wahldesasters gab sich der Sozialdemokrat kämpferisch und meinte: „Wir bleiben präsent und werden für unsere Bürger kämpfen.“

Er informierte über die geplanten Veranstaltungen des Kreisverbands. So findet am 19. Juli im kleinen Saal der Lindenhalle eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wie gelingt Integration?“ statt, am 21. Juli berichtet die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis im Restaurant „Vis a Vis“ in Schelklingen aus Berlin und Stuttgart mit dem Thema „Wo hat die SPD ihre Stärken?“. Am 25. September gibt es ein Weißwurstfrühstück im Gasthaus „Wolfert“ in Ehingen, bei dem der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding über „Starke Kommunen – Entlastung unserer Gemeinden und Städte. Wie der Bund die Kommunen entlastet“ spricht. Weiterhin plant der Kreisverband eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Europa“, um die Parteimitglieder über die aktuelle Problematik aufzuklären und auch inhaltlich fit zu machen. Bernhard Gärtner lobte noch die rührige Arbeit der Schelklinger SPD in der Flüchtlingshilfe. Erfreut zeigt sich Jürgen Haas, dass Martin Hilsenbeck als Jungsozialist nun als Beisitzer aktiv im SPD-Ortsverband mitarbeitet. In der Hauptversammlung wurden auch langjährige Mitglieder geehrt, ein Bericht dazu folgt.

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2 von 2 11.07.2016 08:04

URL: http://www.swp.de/3920251

Autor: RENATE EMMENLAUER, 11.07.2016

 

 

27.05.2015 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Unbeschwertes Lachen beim Mitmachzirkus für Flüchtlingskinder

 

Lachen, Rennen, Turnen, Spielen: Trotz Schulferien war viel los in der Turnhalle und dem Pausenhof der Albrecht-Berblinger-Schule in Ulm. Kinder liefen auf Stelzen, jonglierten Bälle und lernten Einrad fahren. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hatte gemeinsam mit dem SPD-Arbeitskreis Migration und Dieter Baumann von der Circusschule Harlekin für die Kinder aus der Gemeinschaftsunterkunft in der Römerstraße einen Mitmachzirkus veranstaltet. 

  „Es ist ein wunderbarer Nachmittag, an dem der Bewegungsdrang der Kinder, unbeschwertes Lachen und Freude am gemeinsamen Tun im Mittelpunkt stehen“, freute sich Mattheis an den strahlenden Kinderaugen. Nachdem die Familien in der Flüchtlingsunterkunft abgeholt worden waren, unterhielten sie die Jugendlichen der Circusschule Harlekin mit einer kleinen Vorführung. Danach konnten die Flüchtlingskinder selbst ausprobieren, welche akrobatischen Fähigkeiten in ihnen stecken.
Unter Hilfestellungen der Jungsozialisten (Jusos) und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) probierten etwa 50 Kinder jonglieren, mit Stelzen zu laufen, Einrad zu fahren und auf Rollen zu balancieren. Zwischendurch konnten sie sich mit ihren Eltern dank der Kuchenspenden von SPD-Mitgliedern und Unterstützern stärken. Die 40 Erwachsenen hatten bei einer Tasse Kaffee auch die Möglichkeit, der Parlamentarierin ihre Sorgen und Nöte zu schildern, die vom langwierigen Asylverfahren bis zur Suche nach Bildungsangeboten reichten. Ermöglicht wurde der Mitmachzirkus auch durch die unbürokratische Unterstützung der Stadt Ulm und die tatkräftige Hilfe des Hausmeisters der Albrecht-Berblinger-Schule. „Diese Kinder fröhlich toben zu sehen ist der Beweis, dass wir viel erreichen könne, wenn einige Menschen gemeinsam an einem Strang ziehen“, dankte Mattheis allen ehrenamtlichen Helfern, die den Mitmachzirkus ermöglicht hatten.

16.05.2015 in Presseecho von SPD Ehingen

Mattheis: Es gibt Lebensqualität bis zum Schluss

 

Ehingen ef Im Herbst wird der Bundestag über die Sterbehilfe abstimmen. In der Ehinger Rose hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis das Thema am Freitag zusammen mit Ärztin Birgit Schmucker, Hospizgruppenleiterin Ute Häußler und Medizin-Fachanwalt Matthias Wonschik vor annähernd 30 Zuhörern behandelt und sich für die Verbesserung der Hospizarbeit und Schmerzerleichterungsmedizin ausgesprochen.

„Geschäftliche Sterbehilfe gehört verboten“, wandte sich Hilde Mattheis eindeutig gegen die in anderen Ländern schon übliche Ausweitung des Gesundheitsdienstleistungsgewerbes um eine neue einträgliche Sparte. Im Alb-Donau-Kreis hat sie Bereiche ausgemacht, wo die Versorgung mit Schmerzerleichterungsversorgung nicht ausreichend ist. „Alle Todkranken brauchen beste Unterstützung“, setzt sich Hilde Mattheis für flächendeckende Versorgung ein. Für die Qualifizierung zur Schmerzerleichterungsleistung musste Ärztin Birgit Schmucker 160 Theoriestunden absolvieren und eine schriftliche Prüfung bestehen. Sie steht für die freie Wahl des Lebensendes ein. Für Ärzte sei die Todesassistenz allerdings eine zu große Gewissensbelastung. Daher sei sie gegen die aktive Sterbehilfe.

Sterbende seien auf Unterstützung angewiesen, sagte Ute Häußler. Die Hospizmitarbeiter seien einfach da und gingen auf Schmerzen ein. Die Zuwendung aller Beteiligten trage dazu bei, den Wunsch nach Sterbehilfe zurückzudrängen.

Die Musterberufsordnung für Ärzte sehe keine Tötungsassistenz vor, sagte Jurist Matthias Wonschik. Es sei nicht Aufgabe eines Arztes, bei der Selbsttötung mitzuwirken.

02.03.2015 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Der SPD ein Gesicht geben

 

URL: http://www.swp.de/3077043

Autor: FRANZ GLOGGER, 02.03.2015

 

Der SPD ein Gesicht geben

Die SPD will sich im Alb-Donau-Kreis verstärkt vor Ort zeigen und ein Ohr für die Anliegen der Menschen haben. So will der Kreisverband mehr Mitglieder gewinnen, die Region sei dafür ein gutes Pflaster.

 

Von "stabilen Mitgliederzahlen" berichtete Kassierer Sebastian Rickmann in der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Alb-Donau im Luizhauser Gasthof "Löwen Post" am Wochenende. Vorsitzender Bernhard Gärtner sprach aber auch von "den uns verbliebenen" Mitgliedern. Im Klartext: Ihm sind die eingetragenen 345 zu wenig. Deshalb soll ein Paket geschnürt werden, um wieder mehr Menschen für die Anliegen der Partei zu interessieren.

Die Voraussetzungen seien gut, denn die Region habe einen hohen Arbeitnehmeranteil, hohe Geburtenraten und damit viele junge Menschen. Gewonnen werden sollen Mitglieder über professionelle Werber, besonders aber über Veranstaltungen vor Ort, nicht zuletzt in Zusammenarbeit mit den Nachbarverbänden. Der politische "Ascherfreitag" mit Ulm und Neu-Ulm habe gezeigt: "Gemeinsam bekommen wir Säle voll", sagte Gärtner. An Themen, die Bürger bewegen, mangele es nicht. Als Beispiele nannte Gärtner den Bahnhalt auf der Alb, Schulpolitik einschließlich Inklusion, Verbesserungen der Pflegestützpunkte, Internetgefahren und nach dem Erwerbsleben Patientenverfügungen und Altersarmut.

Um die SPD wieder nach vorne zu bringen, sei es wichtig, vor Ort präsent zu sein, sagte der Schelklinger Jürgen Haas. Wer im Ort bekannt ist, werde angesprochen und erfahre, was die Menschen interessiert - er werde als "SPD" wahrgenommen. "Man muss unsere Leute vor Ort kennen, dann können sie enorm viel bewirken", sagte Haas.

35 Genossen waren nach Luizhausen gekommen, darunter der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir und die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. In ihrem Bericht zu aktuellen Fragen sprach Mattheis sich für ein neues Einwanderungsgesetz aus, in dem klarer festgelegt wird, "wer zu uns kommen kann, und wer nicht". Der Nachzug von Familienangehörigen und Ehegatten gehöre neu geregelt, um Härtefälle auszuschließen. Als Beispiel nannte sie den Fall des seit 40 Jahren in Dellmensingen lebenden Yasar Akengin, der seine türkische Frau nicht zu sich holen kann, weil sie wegen mangelnder Schulbildung keinen Deutschkurs schafft. "So etwas macht mich schier verrückt", sagte Mattheis. Einwanderer würden gebraucht, ohne sie bekäme Deutschland den Arbeitsmarkt "von der Pflegekraft bis zur Bäckereifachverkäuferin" nicht geregelt.

Robert Hartmann aus Balzheim mahnte, den Bedarf nicht zu sehr aus den hiesigen Erfahrungen mit weniger als vier Prozent Arbeitslosigkeit heraus zu beurteilen. Es gebe auch Regionen mit bis zu 25 Prozent ohne Arbeit. Dort wären Menschen froh, einen einfachen Job zu haben. "Was sagen wir denen?", fragte Hartmann. Es brauche neue Regeln, um den Bedarf "zielgenau" zu steuern. Der Blaubeurer Erwin Seppelfeld sorgt sich um die Anwerbung Hochqualifizierter. Was geschehe mit deren Ursprungsländern, "wenn sie wieder auf die Beine kommen und die Elite fehlt?" Hierfür gelte es an einen Ausgleich zu denken, etwa wie die Ablöseregelungen für Fußballspieler.

Kübek stellt sich zur Wahl

Kandidaten Bekannt gegeben wurde, dass für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Ehingen wieder Alex Kübek als Kandidat zur Verfügung steht. Für den Wahlkreis Ulm/Alb-Donau kandidiert der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir. Als Delegierter für die "Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD" (AfA) wurde Bernhard Gärtner gewählt, in die "Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)" Elke Kneer aus Blaubeuren.

http://www.swp.de/ulm/lokales/alb_donau/Der-SPD-ein-Gesicht-geben;art4299,3077043

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23.02.2015 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Politischer Aschermittwoch in Schelklingen

 
Ehinger Tagblatt

Inhalte statt Dezibel

Politischer Aschermittwoch in Schelklingen: Klare Worte der SPD


Nicht auf Lautstärke, sondern auf Inhalte setzte die SPD bei ihrem politischen Aschermittwoch in Schelklingen. Die zentralen Themen waren Griechenland und die Rolle der Partei in der großen Koalition.


SVEN KOUKAL


Schelklingen. Während in Bayern die Stimmung in Bierzelt-Atmosphäre Jahr für Jahr überbrodelt, verlief der politische Aschermittwoch der SPD im Rittersaal des Alten Spitals in Schelklingen weitaus leiser und gediegener. Das lag nicht an fehlenden Themen, sondern vielmehr an der Ernsthaftigkeit dieser.


Ohne größere Umschweife setzte die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis zu ihrem Vortrag an, dem die rund 40 Gäste interessiert lauschten. Zu den Zuhörern zählten neben dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbands Alb-Donau, Bernhard Gärtner, unter anderem auch das Ehinger SPD-Mitglied Klara Dorner, die Fraktion aus Schelklingen um Rolf Sontheimer, Uwe Sauder und Thomas Tolksdorf sowie der jüngste Neuzugang, Martin Hilsenbeck.


Dem Thema Griechenland wurde am Abend die meiste Zeit gewidmet. Mattheis warnte vor unguten Entwicklungen: „Verteilungsungleichheit führt zu Nationalismus, Faschismus und keinen demokratischen Strukturen.“ Ihr liege besonders der soziale Ausgleich am Herzen, der nur über eine Umverteilung erreicht werden könne.


Doch auch die Entwicklungen in der Ukraine bereiteten Mattheis Sorge: „Es ist wirklich bedrückend, was nur wenige Flugstunden von uns entfernt, entbrannt ist“, sagte sie. Das Verhalten Russlands sei dabei „schwierige Begleitmusik, die wir alle nicht wollen“. Schließlich gehe es darum, Frieden ohne Waffen zu schaffen.


Noch bevor die offene Fragerunde im Saal startete, sah sich die Abgeordnete verpflichtet, auch innerdeutsche Themen anzusprechen. Anhand der „Pille danach“ und Cannabis als Medizin zeigte sie auf, wo es in der Großen Koalition noch ordentlich knirscht: „Es sind zwei kleine Teilbereiche. Vielleicht scheint es banal, aber es zeigt, von welchen unterschiedlichen Sternen die beiden Parteien kommen.“


Um weiterhin in einer offenen und pluralistischen Gesellschaft zu leben, in der Fortschritt, Innovation und Wohlstand zentral sind, müsse auch ein ordentliches Einwanderungskonzept her, konstatierte Mattheis.


Mit Blick auf das Wahljahr 2017 gelte bei der SPD somit nur ein Slogan: „Wir lassen nicht los.“ Auch in einem Wahlkreis, der so schwarz scheine, sei einiges möglich. „Demokratie lebt von Wechsel“, ist Mattheis’ Ansicht. Viele kleine Rädchen machen dabei am Ende eine große Bewegung.


„Heute geht es nicht um Dezibel, sondern um Inhalte“, freute sich der Schelklinger SPD-Vorsitzende Jürgen Haas. Im Anschluss an ihren Vortrag stand Mattheis den Gästen Rede und Antwort. Im Fall von Griechenland könne man nur hoffen, dass ein Weg zwischen der rigorosen Art eines Wolfgang Schäuble und dem totalen Schuldenschnitt à la Tsipras gefunden werde. Ansonsten sei „ein Auseinanderbrechen des europäischen Gedankens“ die mögliche Folge. Klara Dorner brachte es treffend auf den Punkt: „Hat die Politik noch die Macht, das Steuer im Staat zu führen oder ist es das Kapital?“ Zur Frage eines anderen Zuhörers, welche Rolle Bundeskanzlerin Merkel bei ihren Reisen durch die Welt spiele, sah Mattheis eher Außenminister Frank-Walter Steinmeier als denjenigen, der die Strippen ziehe.


„Leider konnten wir viele Themen nur streifen. Die Diskussion war gut und gehört zu diesem traditionellen Tag“, schloss Haas den offiziellen Teil ab. Der politische Aschermittwoch wurde dann mit einem Treffen im Museums-Café beendet.


Quelle:

Publikation

SÜDWEST PRESSE, Ulm

Regionalausgabe

SÜDWEST PRESSE - Ehinger Tagblatt

Ausgabe

Nr.42

Datum

Freitag, den 20. Februar 2015

Seite

Nr.15

Deep-Link-Referenznummer

14977999

http://www.swp.de/ehingen/lokales/ehingen/Print-Aschermittwoch-Dezibel-Lautstaerke-Politischer-Aschermittwoch-Klare-Worte-der-SPD;art4295,3061114

03.02.2015 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Die Südwestpresse zur Diskussionsveranstaltung mit Karl-Heinz Brunner (MdB)

 

 

 

Ulm und Neu-Ulm

Ein strammer Max löst keine Probleme

Diskussion über die Sicherheitspolitik


Muss Deutschland mehr Verantwortung tragen? SPD-Politiker Karl-Heinz Brunner und General Richard Roßmanith sprachen über Sicherheitspolitik.


IGOR STEINLE


Ulm. „Ich habe den Eindruck, dass wir heute zu schnell die Visionen aus den Augen verlieren.“ Diese Sorge äußerte Karl-Heinz Brunner, Mitglied des Bundestags-Verteidigungsausschusses für die Bayern-SPD. Es geht um die Visionen Willy Brandts, der mit einer „Politik der Annäherung“ einst eine Phase der Entspannung in den Ost-West-Beziehungen einläutete.


Heute sorgen nicht nur das Verhältnis zu Russland, sondern Konflikte weltweit für Aufregung. Sowohl unter Genossen als auch den „Menschen auf der Straße“, wie der SPD-Kreisvorsitzende Bernhard Gärtner bemerkte. Grund genug für ihn, zur Diskussion ins Offizierskasino einzuladen. Etwa 20 Interessierte waren der Einladung in die Karlstraße gefolgt, wo außer Brunner auch Generalleutnant Richard Roßmanith über seine Vorstellungen einer europäischen Verteidigungspolitik referierte.


Brunner zeigte sich erschrocken über Barack Obamas Rede zur Lage der Nation, in der der US-Präsident den Konfrontationskurs gegen Russland rechtfertigte. Brunner: „Wir können Konflikte nicht lösen, indem wir den strammen Max spielen“. Zwar ließ er keinen Zweifel daran, dass er Russlands Verhalten für völkerrechtswidrig hält, doch fand er auch deutliche Worte für die ukrainische Regierung: „Sie glauben, dass, wenn sie genug provozieren, Russland einmarschiert und die Nato ihnen hilft. Die Illusion muss man ihnen nehmen.“


Primäres Ziel deutscher Außenpolitik müsse Deeskalation durch Diplomatie sein. Mehr Verantwortung übernehmen heiße zudem auch, die wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit auszubauen. Militärische Einsätze als letztes Mittel möchte er jedoch nicht ausschließen.


Diese stoßen in der Öffentlichkeit allerdings meist auf wenig Gegenliebe, sagte Generalleutnant Roßmanith: „Die Bundeswehr genieße als Institution zwar hohes Ansehen, beim Afghanistan-Einsatz habe sich jedoch herauskristallisiert, dass die Bevölkerung „mit dem, was wir tun, nicht einverstanden ist“, so der Befehlshaber des „Ulmer Kommandos“.


Roßmanith und Brunner waren sich einig, dass es wichtig sei, einen breiten öffentlichen Diskurs über die sicherheitspolitische Ausrichtung der Bundesrepublik zu führen.


Quelle:

Publikation

SÜDWEST PRESSE, Ulm

Regionalausgabe

SÜDWEST PRESSE - Schwäbische Donauzeitung, Ulm - Land

Ausgabe

Nr.21

Datum

Dienstag, den 27. Januar 2015

Seite

Nr.18

Deep-Link-Referenznummer

14882838

 

03.02.2015 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Ehinger Tagblatt zu SPD Antrag im Alb-Donau-Kreis

 

Ehinger Tagblatt

SPD: Handel neu verhandeln

Kreisverband stellt Antrag zu TTIP und Co


Handelsabkommen ja, aber unter anderen Voraussetzungen: Aus diesem Grund fordert die SPD Alb-Donau den Stopp der laufenden Verhandlungen.


Alb-Donau-Kreis. Innerhalb der EU herrsche „fairer Handel auf Augenhöhe“, und dieser Grundsatz müsse auch in anderen Handelsräumen gelten. Aus diesem Grund fordert der SPD-Kreisverband Alb-Donau, die Verhandlungen über die Handelsabkommen TTIP, Ceta und Tisa zu stoppen. Erst wenn das Verhandlungsmandat der Europäischen Union „grundlegend überarbeitet“ sei, solle weiterverhandelt werden. Sowohl europäisches als auch deutsches bestehendes Recht müssten bewahrt, soziale Standards und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer dürften nicht angetastet werden.


Damit diese Forderungen nicht ungehört verhallen, sollen sie vom SPD-Landesparteitag am Samstag, 14. März, in Singen übernommen werden. Diesen Antrag an den Landesverband haben 27 Sozialdemokraten aus dem Alb-Donau-Kreis in der Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag in Bernstadt einstimmig beschlossen.


In Singen werden die Vorstandsmitglieder Stephanie Bernickel, Rabih Boulos und Kilian Brauchle den gut 300 Mitglieder zählenden Kreisverband Alb-Donau als Delegierte vertreten.


Nach Ansicht der Sozialdemokraten im Kreis muss in den Handelsabkommen das Recht der Bevölkerung auf Teilhabe „am gemeinsam erzielten Wohlstand“ garantiert werden. Zu diesem Zweck sollten in den Unterzeichnerstaaten einheitliche Steuersätze und Abgaben gelten. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen und Wettbewerbsverzerrungen verhindert werden. Der SPD-Kreisverband spricht sich ferner dafür aus, es den EU-Mitgliedsstaaten zu überlassen, Vertragsbestandteile in nationales Recht zu übernehmen. Bislang wird auf Grundlage der so genannten Einstimmigkeitsklausel verhandelt. ts


Info TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership, Ceta für Comprehensive Economic and Trade Agreement. Über TTIP verhandelt die EU mit den USA, über Ceta mit Kanada. Bei Tisa (Trade in Services Agreement) geht es um den Handel mit Dienstleitungen. Insgesamt 50 Staaten verhandeln, darunter die EU-Mitglieder und die USA.


Quelle:

Publikation

SÜDWEST PRESSE, Ulm

Regionalausgabe

SÜDWEST PRESSE - Ehinger Tagblatt

Ausgabe

Nr.9

Datum

Dienstag, den 13. Januar 2015

Seite

Nr.15

Deep-Link-Referenznummer

14838351

 

01.07.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Kreisverkehr soll im Herbst gebaut werden

 

Gemeinde Dornstadt benötigt noch kleine Fläche vom Grundstück der Rewe-Filiale

01.07.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Zornig auf Dornstadt

 

Beimerstetter Gemeinderat unzufrieden mit Plan für neues Gewerbegebiet
Am Dornstadter Bebauungsplan für das Gewerbe- und Industriegebiet Himmelweiler II übt der Beimerstetter Gemeinderat heftige Kritik. Der Nachbarkommune fehle die Bereitschaft zur Zusammenarbeit.

KLAUS MÜLLER

01.07.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Weiter Weg zu neuem Wohngebiet

 

Ein kleines Wohngebiet mit langer Vorgeschichte, dessen Verwirklichung jetzt beginnt: "Vor dem Schraiberg" im Dornstadter Teilort Tomerdingen.

01.07.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Beimerstetten für Sozialarbeit an Bühl-Schule

 

Die Gemeinde Beimerstetten wird sich auch weiterhin an den Kosten für die Schulsozialarbeit am Bühl-Schulzentrum in Dornstadt beteiligen. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen.

01.07.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Schulsanierung wird teurer

 

Dornstadter Gemeinderäte verärgert: Weniger Zuschuss, Kosten steigen
Steigende Kosten, sinkende Zuschüsse, verärgerte Gemeinderäte: Umbau und Sanierung der Grund- und der Förderschule in Dornstadt werden trotzdem durchgezogen. Für geschätzte 3,5 Millionen Euro.

THOMAS STEIBADLER

01.07.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Zum neuen Schuljahr wird die Sozialarbeit in Dornstadt verstärkt

 

Erzieher mit 50-Prozent-Stelle vor allem als Ansprechpartner für die Jungen

18.06.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Gaskunden zu verkaufen

 

Die Gemeinde Dornstadt will aus der Gasversorgung GmbH aussteigen
Die Gemeinde Dornstadt erwägt, aus der eigenen Gasversorgung GmbH auszusteigen. Sie bietet deshalb mehreren Unternehmen an, ihren Kundenstamm zu kaufen. Das Interesse hält sich in Grenzen.

WILLI BÖHMER

04.06.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Dem Platzmangel begegnen: Dornstadter Gemeinderatskandidaten setzen auf innerörtliche Entwicklung

 

Flächenmäßig ist Dornstadt eine große Gemeinde, aber im Hauptort ist der Platz knapp geworden. Wie der geringe Freiraum genutzt werden soll, ist eines der wichtigen Themen für den neuen Gemeinderat.

THOMAS STEIBADLER

08.05.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Gespräch mit EU-Kandidat: In Brüssel ist auch Geld zu holen

 
Peter Simon

Entscheidungen der Europäischen Union spielen für Kommunen eine immer größere Rolle. Darauf müssten sich Städte und Gemeinden einstellen, meint Peter Simon, SPD-Kandidat für das EU-Parlament.
Franz Gloggler

29.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

"Himmelweiler II": Weiteres Gewerbegebiet im Norden

 

Der Gewerbegürtel im Ulmer Norden wird breiter. Westlich des Containerbahnhofs weist Dornstadt noch ein Gewerbe- und Industriegebiet aus.
Thomas Steibadler

26.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Umkämpfte Strom-Konzession bleibt bei ENBW

 

Dornstadter Gemeinderat bestätigt Vergabe - Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm geben auf

Das Tauziehen um die Strom-Konzession der Gemeinde Dornstadt ist beendet. Der Gemeinderat hat die Vergabe an die Energie Baden-Württemberg bestätigt, die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm haben das Nachsehen.

THOMAS STEIBADLER

23.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Die Qual der Wahl

 

Dornstadter Beschluss über Stromkonzession mit möglichen Klima-Folgen

Heute entscheidet der Dornstadter Gemeinderat, welcher Energieversorger auf Gemeindegebiet Stromleitungen bauen und betreiben darf. Die Geschichte spielt in einem regionalen Spannungsfeld.

THOMAS STEIBADLER

21.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Dornstadt weist neue Gewerbeflächen aus

 

Ausgleichsflächen sorgen für Diskussion

Dornstadt will im Gewerbegebiet "Dornstadt Süd" weitere Flächen ausweisen. Uneins war sich der Technische Ausschuss wegen der Ausgleichsflächen.

KLAUS MÜLLER

21.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Zunächst vorhandene Bauflächen nutzen

 

Neues Wohngebiet in Tomerdingen

Der Bebauungsplan "Dornstadter Weg" in Tomerdingen ist vom Gemeinderat verabschiedet worden. Eine Erschließung ist aber noch nicht in Sicht.

KLAUS MÜLLER

17.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Hell und freundlich: Neues Bürgerbüro in Dornstadt

 

Bürgerfreundlich, hell und mit langen Öffnungszeiten präsentiert sich das neue Dornstadter Bürgerbüro. Am Montag hatte es erstmals geöffnet. Nun wird noch das Foyer des Rathauses umgebaut - ebenfalls heller.

Franz Glogger

08.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Geldregen für die Ortsmitten: Dornstadt und Beimerstetten bedacht

 

Die Gemeinden Dornstadt und Beimerstetten können ihre Ortsmitten aufpolieren. Die Aufnahme in das Städtebauprogramm des Landes bringt je rund 400 000 Euro – und die Chance auf noch mehr Geld.

Roland Müller

02.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

SPD Dornstadt: Kandidaten stehen fest

 

Monika Späth aus Temmenhausen führt die Kreistagsliste der SPD im Wahlbezirk Dornstadt an. Die 60-jährige Lehrerin für Kinderkrankenpflege steht auf Platz 1 der Liste des Bezirks, der neben Dornstadt Beimerstetten, Westerstetten, Lonsee und Amstetten umfasst.

01.04.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Angebote von SWU und ENBW

 

Rat muss über Stromkonzession neu entscheiden

31.03.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Sozialarbeit an Schule stärken Dornstadt will Stelle aufstocken

 

Die Schulsozialarbeit in Dornstadt soll personell verstärkt werden. Fraglich ist noch der Umfang - und ob sich auch Nachbargemeinden beteiligen.

ROLAND MÜLLER

06.03.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Liebesentzug aus dem Landratsamt?

 

Gemeinderäte fühlen sich unter Druck gesetzt - Kritik an Doppelrolle Seifferts bei der ENBW
Wie weit darf der Einsatz von Landrat Heinz Seiffert für die ENBW gehen? Gemeinderäte beklagen Drohkulissen aus dem Landratsamt im Vorfeld von Konzessionsvergaben - bis hin zu finanziellen Nachteilen.

ROLAND MÜLLER

05.03.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Trassen-Pläne wecken Zorn

 

Staiger Gemeinderäte werfen ENBW Wortbruch vor - Anwalt beauftragt

Die Staiger sind sauer auf die ENBW: Der Konzern habe Zusagen nicht eingehalten. Nun will die Gemeinde im Verfahren um die Aufrüstung der Hochspannungsleitung juristisch vorgehen und "alle Register ziehen".

FRANZ GLOGGER

05.03.2009 in Presseecho von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Info-Panne mit Nachspiel vor Gericht

 

Vergabe der Dornstadter Stromkonzession wird neu aufgerollt - SWU pochen auf Prüfung

Das Tauziehen zwischen ENBW und SWU um die Dornstadter Stromkonzession geht in eine neue Runde. Nach einer Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart muss der Gemeinderat wohl neu entscheiden.

ROLAND MÜLLER

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Bundespolitik



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Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

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